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Laut Kipor ist es untersagt Schalldämmkisten zu verkaufen


Tobias Claren am 09 Jan 2019 03:02:19

Hallo.


Laut Nadine Harlinghausen von Kipor ist der Verkauf von Schalldämmboxen nicht erlaubt:

bitte seien Sie da etwas vorsichtig. Wir haben diesbezüglich "Boxenbau - schallisoliert" einiges beim deutschen Patent und Markenamt eingereicht und schon lange beantragt. Daher wäre ein Vertrieb solcher Boxen nicht erlaubt.


Sie schreibt unmissverständlich (nicht dass das jemand in Frage stellt wie das gemeint sein könnte, "Missverständnis" etc.) dass Ich/wir/niemand Schalldämmboxen für Generatoren anbieten darf, weil sie da jetzt ein Patent drauf hätten, bzw. lange beantragt hätten.
Ich habe direkt geantwortet, und bisher keine Antwort erhalten.
Ich wollte denen zumindest etwas Zeit lassen um auf meine Einwände zu antworten.

Das heißt, Kipor hat wahrscheinlich Patente auf Dinge beantragt, die schon lange üblich sind.
Evtl. die quaderförmige Kistenform. Oder Deckel oben oder an der Seite.
Oder evtl. auch ein Fenster für den Luft/Abgas-Auslass hinter dem sich dann ein Luftumweg zwecks Schallabsorbierung in den Wänden und Schalldämmmaterial befindet.
So wie z.B. hier zu sehen:
--> Link
( --> Link )

Ich bezweifele ja, dass man da noch irgendwas in der Richtung des Beschriebenen (Selbstverständlichkeiten, auch ein Brett-Serpentinen-Schalldämpfer am Ausgang und Eingang) schützen lassen kann.
Sonst wären die Generatoren wie der Kipor IG1000 oder FM XG-SF1000 auch wegen Bauähnlichkeit zum Honda EU10I verboten.
Aber wenn es drauf ankäme, und Ich die verkaufen wollte, ich hätte nichts zu verlieren.
Ich hatte keinen Verkauf geplant, aber so etwas spornt mich eher an, es dann wirklich mehrfach zu bauen, und zu verkaufen.

So eine Firma hingegen hat etwas zu verlieren. Denn Ich kann mir theoretisch auch eine "40h-Woche" nur für Informationen zu der Firma nehmen. Yelp, Facebook, Twitter, ja sogar Videoprojektion auf den Kölner Dom (wenn Ich das wollte).


Schutz auf ein ganz bestimmtes Design, Muster, Farbkombinationen (bei einzelnen Farben muss man schon so bekannt wie die Telekom sein...), das ist in Ordnung.
Aber das Design müsste sich dann schon von der reinen eckigen Kiste unterscheiden. Rundungen etc.. Denn eckige Kisten gibt die Funktion vor.
Apple hat wohl auch mal versucht das modernde Design von Smartphones per Klage gegen Samsung zu monopolisieren.

Es gab vor einiger Zeit einen TV-Bericht über einen Lampenhersteller der Lampenmacher abmahnte, weil die anfingen LED-Lampen mit mehreren LEDs in Fläche anzubieten. Das hatten die sich schützen lassen. Kein bestimmtes Design, sondern dass man mehrere LEDs als Fläche verbaut.

Und früher gab es einen "Verlag" der hat sich Informationen, Texte, Bilder aus Beamerbau-Foren (DIY-Videoporojektoren) zusammen geklaut, und dann noch das "Kompressor"-Logo von Mercedes-Benz verwendet, und als Bauanleitungen verkauft.
Dann sogar die ursprünglichen Ersteller der Texte und Bilder wegen Urheberrechtsverstoß abgemahnt...

Trashy am 09 Jan 2019 08:16:10

Du kannst an der entsprechenden Stelle das Gebrauchs,- oder Geschmacksmuster bzw. das Patent abfordern.
Dann klärt sich schnell was da geschützt worden ist.
Der technisch aktuelle und veröffentlichte Stand der Technik ist kaum patentfähig.
Da soll die Firma doch mal "Butter bei die Fische" geben...

cbra am 09 Jan 2019 08:34:42

worum geht es dir?
willst du gewerblich schalldämmboxen in umlauf bringen? dann musst du dich selbstverständlich an diverste normen und rechte halten, darunter auch schutzrechte. das ist ja ganz normal und auch ok - und eine diskussion über das patentwesen an sich würde hier den rahmen mMn weit sprengen.
es ist auch nett dass kipor dich drauf hinweist dass es schutzrechte gibt, mmn reicht das auch, da muss niemand "butter bei die fische geben"
wenn du in das business einsteigen willst ist es deine aufgabe da eine patentrecherche zu machen und deine technische lösung darauf abzustimmen - technisch durch umgehung, durch eine lizenzierung oder verletzung mit anschliessendem patentstreit.
wenn du dir privat eine box für deinen eigengebrauch bastelst wird das vermutlich kein thema sein, zumindest solange du nicht anleitungen etc dazu publizierst.

Trashy am 09 Jan 2019 08:41:07

cbra hat geschrieben:worum geht es dir?

wenn du dir privat eine box für deinen eigengebrauch bastelst wird das vermutlich kein thema sein, zumindest solange du nicht anleitungen etc dazu publizierst.


Kannst du nachbauen und auch publizieren. Solange es privat bleibt und es jeder selber herstellen muss ist alles ok.

Trotzdem hat man immer die Berufsabmahner im Nacken, die es erst einmal versuchen....

mafrige am 09 Jan 2019 08:56:58

Tobias,

man kann eine Kiste mit einem bestimmten Design innen, patentieren lassen.
Wenn dann noch Werte stehen, wie Schall von 80 auf 60 xx gesenkt, ist das ein Patent. Für solche Werte müssen aber Gutachten vorliegen!

cbra am 09 Jan 2019 09:05:35

um welche art von schutzrechten gehts denn überhaupt? mit welchem status? sonst wird das hier sehr schnell in wildesten vermutungen eskalieren;)

und betrift es überhaupt irgendwen hier ? - "gewerbliche nutzung"

cbra am 09 Jan 2019 09:17:49

cbra hat geschrieben:.... - "gewerbliche nutzung"


edit

und laut threadtitel gehts ja ums "verkaufen"

Nille am 09 Jan 2019 10:07:28

Beim

--> Link

kann jeder ganz leicht eine Recherche starten. Weder unter Kipor noch unter dem Nachnamen der Geschäfstführerin habe ich dort etwas Relevantes gefunden!

mv4 am 09 Jan 2019 10:43:22


Inselmann am 09 Jan 2019 11:01:07

dann nenn ich meine Box halt "Wetterschutzbox"......

Ulf_L am 09 Jan 2019 11:24:45

mafrige hat geschrieben:Tobias,

man kann eine Kiste mit einem bestimmten Design innen, patentieren lassen.
Wenn dann noch Werte stehen, wie Schall von 80 auf 60 xx gesenkt, ist das ein Patent. Für solche Werte müssen aber Gutachten vorliegen!


Hallo

Für ein Patent braucht es kein Gutachten und möglichst auch keine diskreten Werte. Man muß eine schützenswerte Sache "erfinden" die es so noch nicht gibt (nicht öffentlich bekannt ist) bzw. die so noch nicht patentiert ist (mit der Patentierung wird die dann spätestens öffentlich gemacht). Mit jeder Angabe eines diskreten Werts wird das Patent spezieller und somit leichter zu umgehen. Wenn so ein Patentanwalt mit einer Patentschrift fertig ist, erkennt man das zum Teil als Einreicher schon nicht mehr ;-).

Gruß Ulf

geralds am 09 Jan 2019 11:28:12

Hallo,

ich habe mir bereits vor Jahren eine Kiste für den Kipor gebaut.



Ein Lüfter links oben saugt die Luft raus, ein Lüfter rechts unten bläst Luft rein.
Vor den Lüftern ist jeweils eine Schallschutzwand.
Vorne ist eine Klappe für das Anlasserseil.
Ausgekleidet mit nicht brennbarem Schallschutzmaterial.



Da ich festgestellt habe, dass neben dem Kipor selbst der Auspuff noch viel Lärm verursacht, habe ich diesen mit einem Schlauch verlängert und einen "Nachschalldämper" von Webasto ergänzt. Die Geräuschentwicklung war damit stark reduziert, jedoch nicht so weit, dass es mich wirklich zufrieden gestimmt hätte.

Gruß Gerald

DieselMitch am 09 Jan 2019 11:29:38

Nicht zu vergessen die "Erfindungshöhe", es MUSS also schon was ganz neues, nie dagewesenes sein ... was ich bei Schallschutzkisten doch arg bezweifel.

Hab mal ein wenig mit Patentprüfern zusammen gearbeitet, was die recherchieren ist schon allumfassend. Und wehe die finden sowas ähnliches bei Google, dann ist das Geld für den Patentanwalt für die Katz :P

cbra am 09 Jan 2019 11:56:37

Inselmann hat geschrieben:dann nenn ich meine Box halt "Wetterschutzbox"......


geralds hat geschrieben:Hallo,

ich habe mir bereits vor Jahren eine Kiste für den Kipor gebaut.

...


schön - aber wollt ihr die vertreiben? und darum gehts ja in dem thread

Inselmann am 09 Jan 2019 12:13:15

cbra hat geschrieben:
schön - aber wollt ihr die vertreiben? und darum gehts ja in dem thread


wo steht das? Dem Starter gings drum das Kipor etwas verbieten will. Was sie so nicht koennen. Selbst wenns ein Patent gibt kann ich trotzdem verkaufen was ich will. Und wenn ich ein Patent verletze damit, dann krieg ich eins drauf. Aber "verbieten" darf ausser der Gesetzgeber niemand.

geralds am 09 Jan 2019 12:23:20

Hallo,

natürlich will ich die nicht vertreiben. Aber wenn schon etwas in der Art gebaut wurde und das öffentlich bekannt ist, kann kein Patent mehr angemeldet werden. Auch wenn es nicht öffentlich bekannt ist, kann von dem ursprünglichen (ersten) Erbauer das Patent verhindert werden. Für Schallschutzkisten gibt es sicher genügend frühe Beispiele. Daher sehe ich keinen Hinderungsgrund wenn jemand solche Kisten vertreiben möchte.

Allenfalls gibt es dann noch einen Schutz für ein bestimmtes Design.

Es gab da mal ein recht lustiges Beispiel. Ein Bergungsunternehmen wollte ein Patent dafür anmelden, dass sie ein Material in das gesunkene Schiff pumpt, das durch den Auftrieb das Schiff hebt. Da wurde abgelehnt, weil das Prinzip in einem Donald Duck Heft schon veröffentlicht wurde. Donald hatte Tischtennisbälle in sein gesunkenes Schiff gepumpt. :D

Gruß Gerald

cbra am 09 Jan 2019 12:40:38

ätt geralds

schon klar, aber das ist ja nicht unser thema hier

keine ahnung welche schutzrechte kipor da meint, wenn welche bestehen wird ein prüfer vorveröffentlichungen geprüft haben. das passiert allerdings nur grob, und richtig genau wird es erst bei internationalisierungen oder in einem patentstreit.

ich glaube daher kann das so gut wie allen forenteilnehmern hier die sich selber boxen basteln ziemlich egal sein.

auch habe ich nicht den eindruck dass hier einen "ideendiebstahl" sehen will

und wie vorveröffentlichungen bewertet werden kann sehr erstaunlich ausgelegt werden. ich war gutachter in einem grossen patetnstreit in der skibranche - eine marke hatte ein druckverfahren patentiert das bereits in den 1970ern in einem lehrbuch für kunststiofftechnik beschrieben war - anwendung für werbedisplays.
das urteil hat ergeben dass die anwendung am ski dennoch neu ist und das patent bestätigt.

wenn ich ideen habe die ich gut finde aber nicht schützen will aber den schutz durch dritte vermeiden will erstelle ich da möglichst weit gefasste vorveröffentlichungen - dann ist das thema open source und alle können mitarbeiten

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