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Weitreichendes Urteil zu Geschwindigkeitsverstössen erwartet 1, 2, 3


pipo am 10 Mai 2019 09:16:28

Im Bereich der Geschwindigkeitskontrolle scheint sich eine kleine Revolution anzubahnen. Der Verfassungsgerichtshof im Saarland zweifelt an der Fairness von Bussgeldverfahren bei Geschwindigkeitsmessungen. --> Link
Im Kern geht es darum, dass die Messdaten nicht gespeichert werden. Hier sieht das Verfassungsgericht eine erhebliche Benachteiligung des Beschuldigten in einem Verfahren, da die Rechtssprechung Grundsätzlich von der Richtigkeit der vorgelegten Messung ausgeht. Niemand kann aber in nachhinein die Richtigkeit der eigentlichen Messung kontrollieren.
Noch ist kein Urteil gesprochen, es sieht aber sehr stark danach aus, dass die Richter dem Kläger recht geben und die bisherige Praxis im Busgeldverfahren kippt. Dies dürfte eine Signalwirkung für alle Bundesländer haben, da nur die wenigsten Gräte die eigentliche Messung speichern.
Wem also aktuell ein Bußgeldbescheid resultierend aus einer Geschwindigkeitsmessung vorliegt, hat hervorragende Chancen dagegen anzugehen.

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launcher20 am 10 Mai 2019 09:22:49

Na und? Dann wird eben nachgerüstet, dafür ist immer noch Geld da!

thomas56 am 10 Mai 2019 09:25:38

aber bis zur Nachrüstung ist erst mal freie Fahrt. :D

MountainBiker am 10 Mai 2019 09:34:40

Hallo,

soweit ich weis unterliegen amtliche "Geschwindikeitserfassungssyteme" der Überprüfung durch den Hersteller oder Eichamt und müssen ein gültiges zeitlich befristetes Zertifikat/Prüfprotokoll haben! Liegt das vor ist das aus meiner Sicht in Ordnung. Ist das nicht wieder ein typisch "deutscher" Versuch nach dem Wunsch auf Übergenauigkeit. In anderen Ländern reicht die Schätzung durch den Polizisten!

Ich glaube eher, dass hier ein "Raser" versucht hat über den Rechtsweg dem Führerscheinentzug zu entgehen!

Nur meine Meinung dazu!

pipo am 10 Mai 2019 09:51:42

MountainBiker hat geschrieben:soweit ich weis unterliegen amtliche "Geschwindikeitserfassungssyteme" der Überprüfung durch den Hersteller oder Eichamt und müssen ein gültiges zeitlich befristetes Zertifikat/Prüfprotokoll haben!

Dann hast Du den Gedankengang hinter diesen Verfahren nicht verstanden.
Du hast keinerlei Möglichkeiten gegen genau dieses Prüfprotokoll vorzugegen, da die Messungen nicht gespeichert werden. Das Gericht geht bislang immer von der Richtigkeit des Prüfprotokolls aus. Du kannst zwar die Messung anzweifeln, aber ohne Rohmessdaten bist Du auf verlorenen Posten. Genau diese Praxis will das Gericht ändern. Es geht also um die Chancengleichheit vor Gericht.
Und seien wir ehrlich, Technik und Menschen sind immer eine große Fehlerquelle. So sollte wenigstens das Ergebnis auch kontrollierbar sein.

MountainBiker am 10 Mai 2019 10:24:48

Dann hast Du den Gedankengang hinter diesen Verfahren nicht verstanden.


Doch das habe ich!

Du hast keinerlei Möglichkeiten gegen genau dieses Prüfprotokoll vorzugegen


Warum sollte ich das? Nochmals in anderen Ländern (z.B. Österreich) reicht die Schätzung des Polizeibeamten! Hier wird nur eine Brücke gebaut, um die bestehende Anarchie auf deutschen Straßen zu vergrößern!

Sorry meine Meinung!

Micha1958 am 10 Mai 2019 10:34:00

Vom Prinzip her ist die Chancngleichheit sicher wichtig.
Nen hype mach ich da jetzt trotzdem nicht draus, bin da bei MountainBiker.
An eine Messfehlerlawine glaub ich nicht, eher an uneinsichtige Betroffene.

Letzte ca. 3 Jahre war ich 2 mal bissel zu schnell (2x 20 €) und einmal dämlich bei rot über Ampel (140 € :oops: ).
Aber: selber schuld !

Gruß Micha

pipo am 10 Mai 2019 11:01:24

Ich glaube, dass viele Messprotokolle nicht stimmen. Und diese Fehlmessungen werden durch eine einseitig abgesegnete "Eichung/Prüfmethode" festgelegt, ohne das ich als Betroffener die Richtigkeit überprüfen kann. Was ist wenn das überfahren einer roten Ampel doch im Rahmen der zulässigen einen Sekunde geschehen ist und Aufgrund von äusseren Bedingungen das Gerät nicht richtig funktioniert? Komisch, dass das wichtigste Instrument zur Entlastung, also der eigentliche Messvorgang immer gelöscht wird.

Das Geschwindigkeits-/Verkehrsverstöße verfolgt werden müssen steht ausser Frage. Allerdings sollten Betroffene auch die Möglichkeit haben, dies Nachweisen zu können. Und dies ist derzeit NICHT der Fall.

MountainBiker am 10 Mai 2019 11:11:27

Hallo pipo,

ch glaube, dass viele Messprotokolle nicht stimmen.

Worauf stützt Du diese Vermutung, Bauchgefühl? Oder gibt es dafür Belege?
Komisch, dass das wichtigste Instrument zur Entlastung, also der eigentliche Messvorgang immer gelöscht wird.

Jetzt triftest Du aber in Richtung Verschwörungtheorien ab!

Mißt Du den getankten Sprit an der Tankstelle eigentlich immer nach? Ich glaube das solltest Du mit dieser Einstellung :lol:

Sorry, Polemik liegt mir eigentlich nicht, aber das mußte jetzt sein! :)

Micha1958 am 10 Mai 2019 11:14:48

Wenn viele Messprotokolle nicht stimmen dann müßten die Fehlmessungen nach gaußscher Verteilung
in beide Richtungen gehen. Da würde vieles dann nicht geahndet. :)

Wenn sie nur zu Lasten der Betroffenen gehen würden dann wäre wohl Vorsatz der Behörden anzunehmen.
Kann ich mir auch nicht recht vorstellen.

Muß jeder für sich überlegen ob in seiner Vorstellung der Geld-Aufwand der Nachrüstung bzw. der Einklang mit
Rechtsstaatlichkeit dem Nutzen die Waage hält.
Entscheiden können es wir eh nicht.

Gruß Micha

pipo am 10 Mai 2019 11:22:29

MountainBiker hat geschrieben:Worauf stützt Du diese Vermutung, Bauchgefühl? Oder gibt es dafür Belege?

Überflüssige Frage, denn genau daraum geht es hier ja. Wie soll ich was belegen, was gelöscht wurde?

Jetzt triftest Du aber in Richtung Verschwörungtheorien ab!

Ich hinterfrage eine gängige Praxis. Mehr nicht.

Der Staat hat doch nicht immer recht oder? In Prozessen bei Verkehrsverstößen in der Mehrzahl schon.
Ich werde jetzt keine Verweise auf Zivil- oder Strafprozesse ziehen, aber dort gibt es sowas wie die Unschuldsvermutung und nicht wie im Verkehrsrecht die Vorverurteilung. Der Staat hat festgelegt, dass die Methode und das Messgerät ok sind, also gibt es keine Fehler.
Das ist für Dich ok?

DieselMitch am 10 Mai 2019 11:23:50

Naja, eine Benachteiligung nur einer Partei ist aber rechtlich nicht statthaft!

Immerhin beruft sich die Bußgeldstelle auf das Ergebnis einer Messung, deren Hergang NICHT belegt werden kann, sondern nur das Ergebnis als solches nachher verfügbar ist.

Selbst wenn die Ausschläge der Fehlmessungen in beide Richtungen gehen ist JEDE Verurteilung eines Unschuldigen schon eine zuviel!

Dummerweise kann der Delinquent aber die Messung an sich nicht anzweifeln, ihren Hergang und ihre Ergebnisgewinnung nicht nachvollziehen. Das Prinzip "In dubio pro reo" gilt dann einfach nicht mehr, es gilt dann "In dubio contra reum" da der Angezeigte ja eben NICHT das Gegenteil beweisen könnte, denn: Das BeweisMITTEL, also das Hergangsprotokoll ist ja gelöscht!

Die Idee hinter der Klage ist also nicht dumm, ich hoffe auf ein real nachvollziehbares Urteil. (Für mich zu spät :cry: , letzten Oktober war mal D-Day :? )

MountainBiker am 10 Mai 2019 11:27:44

Für mich zu spät :cry: , letzten Oktober war mal D-Day :?


Also doch nur eine Masche gesucht um davon zukommen!!!

Micha1958 am 10 Mai 2019 11:28:01

pipo hat geschrieben:Der Staat hat festgelegt, dass die Methode und das Messgerät ok sind, also gibt es keine Fehler.
Das ist für Dich ok?

Für mich persönlich eigentlich ganz einfach.
Diese Praxis hat sich bei mir bei 44 Jahren fahren gut bewährt, also ok.
Wenn ich notorischer Schnellfahrer wäre dann wärs nocht ok. :lach:

(Und wenn ich dran denke wie oft ich früher schon nicht erwischt wurde.....eieiei)

Gruß Micha

ulrich1949 am 10 Mai 2019 11:31:22

Hallo Womofreunde,
ich fahre seit 1967 Auto und Motorrad, letzteres bis 2016; außerdem früher,bis 2010, noch Klasse -2- Fahrzeuge. Ich bin in dieser Zeit zweimal geblitzt worden, einmal mit einem Punkt in Flensburg für 50€, einmal ohne Punkt für 15€. Warum so wenig? Ganz einfach- weil ich immer bestrebt war die Regeln einzuhalten. Übrigens aus einem ganz einfachen Grund: Mir ist mein sauer verdientes Geld zu schade, um es dafür auszugeben.
Ich wünsche allen allzeit eine gute und punktefreie Fahrt.
Gruß
Uli

Micha1958 am 10 Mai 2019 11:33:30

DieselMitch hat geschrieben:Selbst wenn die Ausschläge der Fehlmessungen in beide Richtungen gehen ist JEDE Verurteilung eines Unschuldigen schon eine zuviel!

Oder andersrum, jede NICHT-Verurteilung eines Schuldigen ist eine zu wenig.

Nebenbei, wir reden hier über Ordnungswidrigkeiten, nicht über Verbrechen.
Gibt ernstere Sachen um sich zu zoffen. :bia:

Gruß Micha

pipo am 10 Mai 2019 11:34:52

Micha1958 hat geschrieben:Für mich persönlich eigentlich ganz einfach.
Diese Praxis hat sich bei mir bei 44 Jahren fahren gut bewährt, also ok.

Getreu dem Motto: Ich ergebe mich, weil die Macht des Staates zu übermächtig ist?? :wink:
So hatte auch mein Rechtsanwalt vor acht Jahren reagiert. Herr D., es macht keinen Sinn, wir können nicht das Gegenteil bweisen. DieselMitch hat es schon sehr gut zusammengefasst..

pipo am 10 Mai 2019 11:36:02

MountainBiker hat geschrieben:Also doch nur eine Masche gesucht um davon zukommen!!!

Wenn die Messung korrekt war nein, aber ich kann es ja nicht beweisen.

DieselMitch am 10 Mai 2019 11:36:16

Für mich zu spät :cry: , letzten Oktober war mal D-Day :?

MountainBiker hat geschrieben:Also doch nur eine Masche gesucht um davon zukommen!!!


Neneneeee ... der Genießer zahlt und schweigt :? :cry:

Es geht einfach darum, dass das Ticket für mich nicht wirklich nachvollziehbar war, aber bisher gilt ja: Der Staat hat IMMER recht!

MountainBiker am 10 Mai 2019 11:39:36

Getreu dem Motto: Ich ergebe mich, weil die Macht des Staates zu übermächtig ist


Nein, sondern getreu dem Motto: Es erwischt keinen Unschuldigen! Aus meiner eigenen Erfahrung, die paar Tickets die ich "gezogen" habe, habe ich selber verbockt und dazu stehe ich und versuche mich nicht herauszuwinden!

Micha1958 am 10 Mai 2019 11:42:35

pipo hat geschrieben:Getreu dem Motto: Ich ergebe mich, weil die Macht des Staates zu übermächtig ist?? :wink:

Nein, aber weil er (für mich) einer der besten aller schlechtesten Staaten ist muß ich nicht immer nach Lücken suchen um ihm eins auszuwischen.

Laß doch einfach mal stecken und die Meinung anderer stehen.
Du kannst, aber Du mußt nicht auf alles parieren.
Wenn´s zum Thema hilft, ich ergebe mich.

Gruß Micha

pipo am 10 Mai 2019 11:46:03

MountainBiker hat geschrieben:Nein, sondern getreu dem Motto: Es erwischt keinen Unschuldigen! Aus meiner eigenen Erfahrung, die paar Tickets die ich "gezogen" habe, habe ich selber verbockt und dazu stehe ich und versuche mich nicht herauszuwinden!

Du hast es nicht anders kennen gelernt, was ist aber wenn plötzlich 10, 20, 30% aller Messung fehlerhaft oder vollkommen inkorrekt sind?
Es sollte doch die Möglichkeit geben dies nachvollziehen zu können.

Auch ein Staat, Gemeinden und Städte haben immer ein Eigeninteresse. Nochmal, in diesem Verfahren geht es nicht um die Vorfall an sich, sondern die Praxis wie die Judikative den Beschuldigten benachteiligt.
Wäre doch toll, wenn durch die Rohdaten alle Unklarheiten und Ausreden sich erledigt haben :ja:

pipo am 10 Mai 2019 11:51:23

MountainBiker hat geschrieben:Nein, sondern getreu dem Motto: Es erwischt keinen Unschuldigen!

Achso, ich stehe vor Gericht und das immer zu recht?? :eek: :gruebel:

dazu stehe ich und versuche mich nicht herauszuwinden!

Weil Du möglicherweise von offensichtlich falschen Tatsachen ausgegangen bist? Was ist wenn Du statt der gemessenen 31Km/h Innerorts "nur" 19 Km/h gefahren bist, aber die Messung fehlerhaft war? Der Unterschied beim Bussgeld ist nicht unerheblich.
Achsoja, Du bist ja zu schnell gefahren und Strafe ist Strafe..

klaus1968peter am 10 Mai 2019 12:06:39

Ich werf mal zwischen ein das meines Erachtens nur von Staatswegen her Geschwindigkeit geblitzt werden dürfte.
Bei uns in der Region ist jedoch eine private Firma mit mobilen Blitzern unterwegs und die arbeiten oft auf Abzocke.
Da wird ohne Genehmigung von privaten Grundstücken Geblitzt, in Kurven und noch mehr.

MountainBiker am 10 Mai 2019 12:15:28

Hallo pipo,

gemessenen 31Km/h Innerorts "nur" 19 Km/h gefahren bist


wie hast Du die 19km/h gemessen? Das ist doch mindestens genauso anzuzweifeln ... Nochmals wie oft passiert wirklich eine Falschmessung und mit welcher Abweichung. Wenn es wirklich nennenswerte Mengen und größere Abweichungen gibt, die mit belegbaren Zahlen hinterlegt sind, dann macht es Sinn über die verwendete Meßtechnik zu sprechen aber nicht zum Verfahren! Wie willst Du den die Einhaltung der zul. Geschwindigkeit überprüfen, da sind wir in D doch ohnehin gut dran, wie oben beschrieben darf ein Bußgeld doch ohnehin nur mit einer duchgeführten Messung bei Verwendung eines geprüften Meßgeräts erfolgen und nicht mit Schätzverfahren. Willst Du den Verwaltungsaufwand für eine Ordnungswidrigkeit ins unermessliche steigern, dann kostet das einfache Knöllchen warscheinlich in Zukunft 100Euro aufwärts. Es ist ja nicht mit den Speichern von Rohdaten getan, der Fall muß zugeordnet werden mit dem Prüfer und dem Meßgerät, dies muß im Rahmen der Vorgaben bis zum Ende des Verfahrens/Einspruchfrist aufbewahrt werden. Eine Löschung muß entsprechend der Vorgaben durchgeführt werden...usw. usw. usw.

Und selbst wenn das so gemacht wird, dann kommt wieder einer auf den Plan und sagt, die Meßeinrichtung wurde nicht richtig installiert oder oder oder ... Und es werden immer die Klagen, die denen der zeitliche oder monetäre Aufwand dazu egal ist. Und das sind meistens nicht die, die unrechtmäßig in die Mühlen des Gesetzes gelangt sind, sondern die, die das, wie alle Angelegenheiten einfach Ihrem Anwalt übergeben...

Hast Du den Eindruck, dass in D die Einhaltung der StVO sehr ernst genommen wird - ich nicht! Und Du weißt auch von deinen Reisen, dass es woanders viel rigeroser gehandthabt wird. Mach mal einen Einspruch in der Schweiz oder Italien :lol:

Micha1958 am 10 Mai 2019 12:18:29

klaus1968peter hat geschrieben:Bei uns in der Region ist jedoch eine private Firma mit mobilen Blitzern unterwegs und die arbeiten oft auf Abzocke.
Da wird ohne Genehmigung von privaten Grundstücken Geblitzt, in Kurven und noch mehr.

Bist Du sicher mit Abzocke und ohne Genehmigung ?
Ganz so einfach ist es nicht.

--> Link

Gruß Micha

schnecke0815 am 10 Mai 2019 12:26:52

MountainBiker hat geschrieben:
...soweit ich weis unterliegen amtliche "Geschwindikeitserfassungssyteme" der Überprüfung durch den Hersteller oder Eichamt und müssen ein gültiges zeitlich befristetes Zertifikat/Prüfprotokoll haben! Liegt das vor ist das aus meiner Sicht in Ordnung.


Und was beinhalten die Zertifikate/Prüfprotokolle und die Vorschriften nach denen gemessen werden darf?
Was ist denn wenn sich allein durch Schiefstand des Messfahrzeuges, Reflektionen etc. falsche Messwerte ergeben.
Vielleicht ist das Gerät ok aber der Beamte stellt es nicht richtig auf bzw. bedient es nicht korrekt.
Was passiert wenn du in eine Kreuzug mit Rotlichtblitzer einfährst, es unvorhergesehenerweise zu einem Rückstau kommt und
du als letzter den Sensor überfährst und es so zu einem "gerechtfertigten"??? Rotlichtverstoß kommt?

Jjoerg am 10 Mai 2019 12:32:36

Nochmals wie oft passiert wirklich eine Falschmessung und mit welcher Abweichung. Wenn es wirklich nennenswerte Mengen und größere Abweichungen gibt, die mit belegbaren Zahlen hinterlegt sind, dann macht es Sinn über die verwendete Meßtechnik zu sprechen aber nicht zum Verfahren!


Wie willst Du solche Daten haben, wenn Sie nicht gespeichert und nachvollzogen werden können?

Leberkas am 10 Mai 2019 12:34:45

Das Problem in Deutschland ist, dass unsere Bußgelder einfach lachhaft sind. "Freie Fahrt für freie Bürger". 20 km/h zu schnell - egal, dann zahl ich halt die paar Euros. Kaum fahren sie aber eine Grenze achten sie sehr wohl darauf. Ich sehe auch manchmal den Sinn von Geschwindigkeitsbeschränkungen nicht, würde am liebsten um 3 Uhr in der Früh, wenn außer mir keiner unterwegs ist, bei Rotlicht die Kreuzung überqueren. Aber wenn sich keiner mehr an die Vorschriften halten würde hätten wir Anarchie. Wollen wir das? Ich nicht!

Canadier am 10 Mai 2019 12:37:09

Ich finde hier werden wiedermal zu viele "aber" reingeworfen.
Der Kern den Peter da aufgreift ist doch das es einfach ein Messprotokol geben sollte.
Damit könnte natürlich auch von der anderen Seite aufgezeigt werden das die Messung korrekt war und alles ist in Butter.
So wie es zur Zeit ist könnte man immer nen faden Beigeschmack haben ob die Messung denn wirklich iO. war.

Micha1958 am 10 Mai 2019 12:40:21

schnecke0815 hat geschrieben:Was passiert wenn du in eine Kreuzug mit Rotlichtblitzer einfährst, es unvorhergesehenerweise zu einem Rückstau kommt und
du als letzter den Sensor überfährst und es so zu einem "gerechtfertigten"??? Rotlichtverstoß kommt?

Letzten Endes das selbe wie wenn Du im Stau auf einen Bahnübergang fährst und ein Zug kommt.
Du hast Mist gebaut und das wird bestraft.

Gruß Micha

pipo am 10 Mai 2019 12:45:08

MountainBiker hat geschrieben:wie hast Du die 19km/h gemessen? Das ist doch mindestens genauso anzuzweifeln ...

Wenn ich Anhand der Rohdaten dies beweisen kann? Dies Möglichkeit wurde mir ja bislang verwehrt..

dann macht es Sinn über die verwendete Meßtechnik zu sprechen aber nicht zum Verfahren!

Weder Messtechnik noch das Verfahren stehen zur Debatte :!:
Die Messgeräte müssen lediglich angepasst und zugelassen werden. Allerdings befürchte ich, dass Anhand der vorliegenden Rohdaten es nicht mehr so viele Bußgeldbescheide geben wird, da viele Messprotokolle plötzlich nicht mehr so eindeutig sind.

die Meßeinrichtung wurde nicht richtig installiert oder oder oder ... Und es werden immer die Klagen, die denen der zeitliche oder monetäre Aufwand dazu egal ist. Und das sind meistens nicht die, die unrechtmäßig in die Mühlen des Gesetzes gelangt sind, sondern die, die das, wie alle Angelegenheiten einfach Ihrem Anwalt übergeben...

Das darf doch in unserem Land jeder selber entscheiden ob er Widerspruch einlegt oder nicht. Steht hier ja auch nicht zur Debatte.

Hast Du den Eindruck, dass in D die Einhaltung der StVO sehr ernst genommen wird - ich nicht! Und Du weißt auch von deinen Reisen, dass es woanders viel rigeroser gehandthabt wird. Mach mal einen Einspruch in der Schweiz oder Italien :lol:

Wir reden über Deutschland und ich habe das Gefühl, dass wir kein Land der Raser und Rotlichsünder sind, sondern das der Autofahrer eine hervorragende Einnahmequelle für die öffentliche Hand ist.

Mal meine Stratistik aus den letzten 20 Jahren:
14 Bußgeldbescheide, von denen lediglich vier rechtskräftig geworden sind. Und einer davon ist genau an dem Problem gescheitert, dass ich nicht nachweisen konnte, dass ich Ausserorts nicht die Geschwindigkeit gefahren bin die mir zur Last gelegt wurde. Nach sechs Monaten die Verhandlung und der Richter ist blind dem Meßprotokoll gefolgt. Neun Monate später wurde festgestellt, dass der verwendete Blitzertyp äusserst fehleranfällig war und das private Unternehmen, welches mit den Messungen beauftragt war, dass Geräteprotokoll gefakt hatte. Jemand hat Fotos von der Messstelle gemacht und diese haben nachgewiesen, dass die Messstelle mit den Aufzeichnung im Messbuch nicht übereingestimmt haben. Der Blitzer war einfach falsch aufgestellt.

Micha1958 am 10 Mai 2019 12:48:00

Canadier hat geschrieben:So wie es zur Zeit ist könnte man immer nen faden Beigeschmack haben ob die Messung denn wirklich iO. war.

Im Prinzip gebe ich Dir Recht. :top:
Was mich stört ist der fade Beigeschmack daß man/einige/viele einfach ihre Verfehlung nicht wahrhaben möchten
und hier einen Aufhänger finden.
Anwesende natürlich ausgeschlossen. :mrgreen:

Gruß Micha

thomas56 am 10 Mai 2019 12:50:15

Leberkas hat geschrieben:wenn außer mir keiner unterwegs ist, bei Rotlicht die Kreuzung überqueren.

früher habe ich das regelmässig gemacht. Heute habe ich Angst um meinen Führerschein. Den Sinn, warum alle Ampelschaltungen auch zu verkehrstoten Zeiten aktiv sein müssen, verstehe ich auch heute noch nicht.

ManfredK am 10 Mai 2019 12:52:44

Vielleicht nur mal als Hinweis auf möglicherweise fehlerhafte Messungen (statistische belegte Zahlen gibt es wohl nicht wirklich)

--> Link
--> Link

Auch wenn viele im grauen bleibt, sollte ein Beschuldigter die Möglichkeit der Kontrolle haben. Wer sich ohnehin "schuldig" fühlt, wird wie bisher auch zahlen und es gut sein lassen. Wer aber das Gefühl hat, die Messung könnte fehlerhaft sein, der soll auch die Chancen auf einen Unschuldsbeweis erhalten.

skartakh am 10 Mai 2019 13:47:29

WOW, was ne emotionale (und teils unsachliche...) Diskussion.
Grundsätzlich ist doch alles, was zusätzliche Transparenz schafft, zu begrüßen.
Ein notorischer Raser wird auch mit einem "für ihn verfügbaren Meßprotokoll" abgestraft werden (und derlei Strafen sollten m.M.n. viel drakonischer ausfallen, als sie heute sind).

Davon ab....noch ist gar nix entschieden, aber es wird voller Leidenschaft drauflosgeschrieben :lol:

Tinduck am 10 Mai 2019 13:47:45

Ich bin da etwas zwiegespalten.

Einerseits ist es blöd, wenn die Korrektheit der Messung nicht überprüft werden kann.

Andererseits, was ändert es, wenn die Daten aufgezeichnet werden? Wenn die Messanlage falsche Werte ermittelt, speichert sie auch falsche Werte ab. Die Anlage generiert ja nicht böswillig falsche Werte, sondern weil sie falsch aufgestellt wurde etc. pp. Das ändert aber an den Messwerten nix, die gespeichert werden. Man müsste also eher dokumentieren, dass die Anlage korrekt installiert wurde, dass das Eichprotokoll aktuell war... solche Dinge. Wird ja auch schon gemacht, nachdem diverse Verkehrsanwälte auf den Trichter kamen, damit ihre notorischen Schnellfahrer-Klienten rauszuhauen. Ich erinnere nur an die dämliche Formalie, dass das Benutzerhandbuch nachweislich vor Ort sein muss, ansonsten können Messungen angefochten werden. Zum Schreien, wenn man mal ehrlich ist.

Überdies sag ich mir: wenn die mich einmal fälschlich zu schnell blitzen, haben sie mich vorher zig mal nicht erwischt, wenn ich zu schnell war. Insofern ist das zumindest in meinem Fall sicher keine Ungerechtigkeit. :D

Je höher die Anforderungen an die Geschwindigkeitskontrollen werden, desto eher wird der Staat auf ein anderes Verfahren wechseln... nämlich die Auswertung der Fahrzeugdaten! Ich habs in nem anderen Thread schon mal geschrieben, das Fahrzeug verschickt dann nach einer erkannten Geschwindigkeitsüberschreitung einfach eine Selbstanzeige per Mail an die Ordnungsorgane, und die Strafe wird dann gleich vom Konto eingezogen.

Wäre euch das lieber, als eine hin und wieder ungenaue Messung?

bis denn,

Uwe

Micha1958 am 10 Mai 2019 13:57:31

skartakh hat geschrieben:Davon ab....noch ist gar nix entschieden, aber es wird voller Leidenschaft drauflosgeschrieben :lol:

skartakh, jetzt guck ich in den Spiegel und sag: Recht hast Du... :lach:

Gruß Micha

pipo am 10 Mai 2019 14:09:56

Tinduck hat geschrieben:Andererseits, was ändert es, wenn die Daten aufgezeichnet werden? Wenn die Messanlage falsche Werte ermittelt, speichert sie auch falsche Werte ab. Die Anlage generiert ja nicht böswillig falsche Werte, sondern weil sie falsch aufgestellt wurde etc. pp. Das ändert aber an den Messwerten nix, die gespeichert werden.

Wenn alles seine Richtigkeit hat, dann würde ich Deiner Argumentation folgen wollen. Leider gibt es zahlreiche Beispiele, wo Behörden tausende Busgeldbescheide zurückziehen mussten.
Wenn ich messe, dann bitte richtig und nicht fehlerhaft.

Wäre euch das lieber, als eine hin und wieder ungenaue Messung?

Ich würde mir wünschen, dass wenn ich geblitzt wurde das Ergebnis nicht "gottgegeben" sondern nachvollziehbar ist :ja:

egocogito am 10 Mai 2019 14:24:29

Tinduck hat geschrieben:Ich bin da etwas zwiegespalten.

Einerseits ist es blöd, wenn die Korrektheit der Messung nicht überprüft werden kann.

Andererseits, was ändert es, wenn die Daten aufgezeichnet werden? ………..


Tinduck hat geschrieben:Wird ja auch schon gemacht, nachdem diverse Verkehrsanwälte auf den Trichter kamen, damit ihre notorischen Schnellfahrer-Klienten rauszuhauen. Ich erinnere nur an die dämliche Formalie, dass das Benutzerhandbuch nachweislich ….. Zum Schreien, wenn man mal ehrlich ist.


Tinduck hat geschrieben:Je höher die Anforderungen an die Geschwindigkeitskontrollen werden, desto eher wird der Staat auf ein anderes Verfahren wechseln... nämlich die Auswertung der Fahrzeugdaten! Ich habs in nem anderen Thread schon mal geschrieben, ……...und die Strafe wird dann gleich vom Konto eingezogen.


In die Richtung wird es laufen, weil irgendwann einmal der Aufwand nicht mehr zum beabsichtigten Erfolg steht. Und wenn man ganz ehrlich ist - es ist zumindest bei mir so -, sind die Delikte, bei denen ich erwischt wurde, bis jetzt immer korrekt gewesen. Das, was findige Verkehrsanwälte praktizieren, ist nichts anderes als ein Geschäftsmodell....man nehme nur das LKW-Überholverbot auf Autobahnen, das diese Anwälte immer mehr erfolgreich aushebeln. Daher wird der Staat bald einmal auf das Zeit-Weg-Diagramm umsteigen und damit jeglichen Verstoß ahnden können.

wolfherm am 10 Mai 2019 14:36:05

Wie sieht denn so ein Protokoll aus? Was kann ich denn daraus ablesen? Wahrscheinlich die (angeblich?) gemessene Geschwindigkeit. Was noch? Den eingestellten Schwellwert.

Damit hätte man zwar am Kölner Ring seinerzeit schnell nachweisen können, dass der falsche Schwellwert eingestellt war. Was ja dann auch anders erfolgte.

Aber bei einer Messung am Straßenrand weiß ich, welche Begrenzung da gilt. Bei meinen drei Fotos der Ordnungsbehörde habe ich den Blitzvorgsng gemerkt und auch direkt gesehen (an meinem Tacho), was da wahrscheinlich auf mich zukommt. Und siehe da, die Messungen stimmten mit meiner Wahrnehmung überein.

Ich halte den ganzen Aufwand, der dann da möglicherweise betrieben werden muss, aus meiner, und nur aus meiner Sicht, für übertrieben.

macagi am 10 Mai 2019 15:25:24

Gerät regelmässig eichen, müsste reichen.

Sonst könnte ja irgendwann mal jeder verlangen, die Wurst beim Fleischer müsse nachgewogen werden weil die Eichung fehlerhaft ist....

Lagerfeld am 10 Mai 2019 15:27:08

MountainBiker hat geschrieben:. . . Liegt das vor ist das aus meiner Sicht [. . . ] In anderen Ländern reicht die Schätzung durch den Polizisten!

Die Sentenz: " Liegt das vor ist das aus meiner Sicht . . . " ist leider nur sehr wenig hilfreich - dient aber zum Erzeugen von News-Fake's.
Die Sache mit den " schätzenden Polizisten in anderen Ländern . . . " erlaube ich mir mal, stark anzuzweifeln. Hast Du dafür bitte mal irgendeinen hieb- & stichfesten Link, in dem man das nachlesen kann . . . :eek: ? Ich meine das mal rein prophylaktisch - in einer Welt der NEW's FAKE's, in der wir nun mal jetzt leben, mag ich immer sehr gerne Beweise - knallhart + glasklar . . . Nichts für gut . . . Gruß vom Karl L. :bia:

Lagerfeld am 10 Mai 2019 15:30:45

macagi hat geschrieben: . . . Sonst könnte ja irgendwann mal jeder verlangen, die Wurst beim Fleischer müsse nachgewogen werden ....

Selbstverständlich kann jeder das verlangen - wir bezahlen ja dafür - und bis jetzt war noch keine Fleischerswitwe abgeneigt, die Ware zu wiegen und noch paar Scheibchen extra oben drauf zu legen . . . Es gibt schon sehr nette Fleischerswitwen, meint Euer Karl L.

cbra am 10 Mai 2019 15:32:18

gaaaanz früher waren in AUT schätzungen von polizisten erlaubt. meistens konnte man sich dann aber gut "rausreden" ;)

aber seit einiger zeit ist das nicht mehr zulässig.

rausreden kann man immer noch versuchen

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