Caravan
luftfederung

Wohnmobil auf Pkw Parkplatz - OLG Urteil 1, 2, 3


harubang am 07 Jul 2020 12:59:57

Moderation:Bei der Erstellung Deines Themas wurde Dir der Hinweis angezeigt, welche Informationen im Titel des Themas anzugeben sind. Bitte mache Dich unter --> Link mit unseren Regeln vertraut und vergib zukünftig einen aussagekräftigen Thementitel. Dein Beitrag wurde ggf. geändert.



Soeben gefunden:

Aktualisiert am 07. Juli 2020, 11:09 Uhr
Schleswig (dpa/lno) - Wer in seinem Wohnmobil auf einem nur für Pkw zugelassenen Parkplatz übernachtet, verstößt nach einer Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts gegen das Landesnaturschutzgesetz.
Ein solches Vorgehen falle nicht unter das Straßenverkehrsrecht, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Dies habe der I. Senat für Bußgeldsachen kürzlich entschieden.
Das Amtsgericht Husum hatte eine Frau wegen Verstoßes gegen das Landesnaturschutzgesetz zu einer Geldbuße von 100 Euro verurteilt. Sie hatte in St. Peter-Ording auf einem Parkplatz übernachtet, weil die zum Übernachten freigegebenen Stellplätze für Wohnmobile komplett belegt waren. Das Oberlandesgericht wies die Beschwerde der Frau als unbegründet zurück. Die Übernachtung habe nicht der Wiederherstellung der Fahrtauglichkeit der Betroffenen gedient, weil diese ihren Zielort erreicht habe. Es sei die erste Übernachtung im Rahmen eines geplanten mehrtägigen Urlaubs gewesen. "Dieses Verhalten ist nicht mehr vom straßenrechtlichen Gemeingebrauch gedeckt, sondern stellt eine unzulässige Sondernutzung dar", entschied das Gericht. © dpa

Leider hat das Gericht keine Lösung aufgezeigt, was ein Wohnmobilist denn tun soll, wenn er zu später Stunde nur volle Stellplätze vorfindet und am nächsten Morgen auf einen frei werdenden umziehen will!
Spannend ist auch die Frage, wie das Gericht in diesem Falle eine Übernachtung am Straßenrand gesehen hätte.

Auch "Sondernutzung"?

Ziemlich erschüttert
Rolf


dieter2 am 07 Jul 2020 13:06:54

Die Frau hätte leicht auf einen CP ausweichen können,
gibt reichlich Campingplätze in der näheren Umgebung.

pipo am 07 Jul 2020 13:20:49

Anhand der Überschrift kann man erkennen mit welcher Erwartungshaltung viele Wohnmobilisten mit Regeln umgehen. Das Gericht hat zurecht die Beschwerde abgelehnt.

Anzeige vom Forum


Kistenmann am 07 Jul 2020 13:34:19

Wobei man das Urteil natürlich auf SPO reduzieren muss oder dorthin, wo Naturschutzgebiete und ähnliches vorhanden sind. Da sollte man vorsichtig sein und das ist sicherlich nichts Neues....

CorinnaKBF am 07 Jul 2020 13:39:33

Warum geht man da vor Gericht?
100 Euro bezahlen, und weiter gehts.
Ich finde es gut, dass sie damit nicht durch kam.
Gerade in SPO denken viele, die Regeln seien nicht für sie gemacht und Schilder gelten nur für andere.

Leberkas am 07 Jul 2020 13:46:46

Ich finde es trotzdem nicht richtig. Hätte sie eine Strafe nach der StVO bekommen wäre das ok. Aber Naturschutzgesetz, auf einen Parkplatz für PKW? Was ist wenn jetzt einer im PKW schläft? Oder wenn sie am Straßenrand übernachtet hätte?

WomoToureu am 07 Jul 2020 13:47:39

Da gibt es zahlreiche entsprechende Urteile und ja auch auf der Straße einer Stadt ist es Sondernutzung und verboten.

Kistenmann am 07 Jul 2020 13:49:55

Leberkas hat geschrieben:....Aber Naturschutzgesetz, auf einen Parkplatz für PKW?...
Weil der Parkplatz eben in einem Naturschutzgebiet liegt (ohne den genauen Parkplatz zu kennen behaupte ich das jetzt einfach mal)

Kistenmann am 07 Jul 2020 13:53:46

harubang hat geschrieben:Leider hat das Gericht keine Lösung aufgezeigt, was ein Wohnmobilist denn tun soll, wenn er zu später Stunde nur volle Stellplätze vorfindet und am nächsten Morgen auf einen frei werdenden umziehen will!

Es gibt ja kein Recht auf einen freien Stellplatz. Wie will man das also begründen? Und für den Fall SPO... es gibt reichlich Campingplätze und zur Not fährt man dann eben mal einen Ort zurück....
harubang hat geschrieben:Spannend ist auch die Frage, wie das Gericht in diesem Falle eine Übernachtung am Straßenrand gesehen hätte.
Ganz einfach erklärt: Ja, vermutlich schon. Da sie ja an ihrem Urlaubsort angekommen ist und man eine "Übernachtung zur Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit" eben deswegen abgelehnt hat.

huohler am 07 Jul 2020 13:58:52

- Werden die Regeln für herstellen der Fahrtüchtigkeit jetzt enger ausgelegt?
- Was wäre gewesen wenn sie gesagt hätte sie wäre auf der Durchreise nach Dänemark? Wäre es dann herstellen der Fahrtüchtigkeit gewesen?
- Muss man sich in Zukunft auf einen Autobahnrastplatz stellen wenn man spät Abends keinen freien Stellplatz findet? Die sind aber auch mit LKWs dicht.

Hubert

Milchschnitte am 07 Jul 2020 14:02:44

Schwierig... aber was tut ihr, wenn ihr an eurem Bestimmungsort bspw. Fehmarn ankommt und der Stellplatz ist voll? Es ist 23:00... Wohin?

LG Kai

pipo am 07 Jul 2020 14:08:13

Milchschnitte hat geschrieben:Schwierig... aber was tut ihr, wenn ihr an eurem Bestimmungsort bspw. Fehmarn ankommt und der Stellplatz ist voll? Es ist 23:00... Wohin?

Nicht da wo es verboten ist. Was ist daran so schwer?

Jagstcamp-Widdern am 07 Jul 2020 14:09:01

wahrscheinlich such ich ein gewerbegebiet...
und was wetten wir, dasz die klagende frau weit vor 23 uhr vor ort war?
um 23 uhr ist die aktivität von ordnungsämtern eher schmal...

alleswirdgut
hartmut

silver34 am 07 Jul 2020 14:39:58

harubang hat geschrieben:Ziemlich erschüttert


Ja wiso?

Das ist Realität!

Aber das haben wir jedes jahr wieder!

Letztes Jahr war es Damp, wo einer nicht einsehen wollte das es 50m weiter auf den Stellplatz übernachten sollte.

Davor war es der Schalsee, da war ein ganz unbelehrbarer! Erst mitten in der Kernzone auf einen Parkplatz und ein Jahr später innerhalb eines Ortes (Der Ort wurde im Naturzschutzgebiet nicht ausgenommen) auf einem Parkplatz!

Und sind wir ehrlich 99% der Übernachtungen ausserhalb von SP/CP sind doch nicht wegen Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit!!!

Aretousa am 07 Jul 2020 14:44:40

Milchschnitte hat geschrieben:Schwierig... aber was tut ihr, wenn ihr an eurem Bestimmungsort bspw. Fehmarn ankommt und der Stellplatz ist voll? Es ist 23:00... Wohin?

LG Kai

Oben geht es ja um SPO.
Niemals im Leben käme ich an einem solchen Ort um 23 Uhr an und würde mich dann wundern, dass alle SPs voll sind. Ich bin noch nie irgendwo um diese Uhrzeit angekommen.

Im Übrigen finde ich den Strangtitel- naja. Steht nicht irgendwo, dass der Titel Aussage kräftig sein soll?

huohler am 07 Jul 2020 14:46:20

silver34 hat geschrieben:Und sind wir ehrlich 99% der Übernachtungen ausserhalb von SP/CP sind doch nicht wegen Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit!!!


Nein, zum herstellen der Fahruntüchtigkeit :lol: :bia:

kielius am 07 Jul 2020 14:52:25

Hier nochmal ein passender Artikel der die Umstände besser erklärt :
--> Link

Karmann-Schmitti am 07 Jul 2020 15:00:54

Moin ...

Mist gebaut, Knöllchen kassiert - normalerweise bezahlen & gut ist ...
Aber nein, man kann ja auch wegen 100 Euro und eigener Dusseligkeit klagen :?
Keine weiteren Fragen ...

huohler am 07 Jul 2020 15:09:48

kielius hat geschrieben:Hier nochmal ein passender Artikel der die Umstände besser erklärt :
--> Link


leider Bezahlseite

Solofahrer am 07 Jul 2020 15:18:21

harubang hat geschrieben:Schleswig (dpa/lno) - Wer in seinem Wohnmobil auf einem nur für Pkw zugelassenen Parkplatz übernachtet, verstößt nach einer Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts gegen das Landesnaturschutzgesetz.


Oberlandesgericht - d.h. dass die Frau schon die zweite Instanz bemühte!

Nun ja, wer sein Wohnmobil auf einem nur für Pkw zugelassenen Parkplatz stellt, begeht schon mal ohne dass er darin übernachtet eine Ordnungswidrigkeit. Und dass man innerhalb eines Naturschutzgebietes nur auf den ausdrücklich dafür ausgewiesenen Plätzen parken darf, sollte inzwischen jeder Führerscheininhaber (und der die Frau vertretende Rechtsanwalt auch) wissen.

Mich hat mal ein Fahrer, der sich so vor meine Ausfahrt stellte, dass ich nicht mehr herausfahren konnte, gefragt: "Wo soll ich denn sonst parken, wenn hier alles voll ist?" Bei dieser Dreistigkeit konnte ich leider nur etwas unhöflich antworten: "Das ist mir scheißegal, nur hier eben nicht!"

Wie zuvor schon geschrieben wurde: wenn der Stellplatz voll ist, dann muss man entweder weiter fahren oder riskiert bewusst ein Bußgeld. Und wenn man dann erwischt wird, dann zahlt man eben, aber fängt ganz sicher keine Diskussion an oder legt gar keinen Widerspruch ein.

kielius am 07 Jul 2020 15:56:45

huohler hat geschrieben:leider Bezahlseite


Nun aber der Text: --> Link

Trashy am 07 Jul 2020 16:11:54

Paragraphenreiterei der Bananenrepublik Deutschland.
Hätte die Dame bekundet auf dem Weg nach Timbuktu zu sein und wegen Übermüdung die Fahrt unterbrochen zu haben so wäre wohl ein Knöllchen wegen Falschparkens fällig gewesen.
Das ein Womo als PKW zugelassen ist aber nicht so behandelt wird, wäre da noch eine andere Geschichte.
Naja, sie hätte sich ja auch etwas außerhalb stellen können und wäre wahrscheinlich ungeschoren davon gekommen.

dieter2 am 07 Jul 2020 16:46:49

Trashy hat geschrieben:Paragraphenreiterei der Bananenrepublik Deutschland.


Nein, die Gemeinden fangen an sich zu wehren.

Milchschnitte am 07 Jul 2020 16:53:05

pipo hat geschrieben:
Nicht da wo es verboten ist. Was ist daran so schwer?


Eigentlich nichts, genauso wie höfliche Umgangsformen in Foren...

kamann am 07 Jul 2020 17:17:26

Hallo
Früher sind wir mit dem PKW nach Kroatien gefahren und haben unterwegs im Pkw einige Stunden geschlafen.
Jetzt die Frage: Darf ich in so einem PKW egal wie groß auf so einem Parkplatz schlafen?? Oder verstößt auch gegern den Naturschutz??
lg LH

Labrador am 07 Jul 2020 17:38:05

harubang hat geschrieben:....nach einer Entscheidung des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts


Wegen 100 Euro Bußgeld sich durch alle Instanzen klagen :roll: , vermutlich hat die gute Frau einen Rechtschutz :(

schnecke0815 am 07 Jul 2020 17:48:01

Auf jeden Fall hat sie einen schlechten Anwalt :ja:

Kistenmann am 07 Jul 2020 17:59:01

kamann hat geschrieben:....Oder verstößt auch gegern den Naturschutz??
lg LH
Wenn es sich in dem Gebiet um ein Naturschutz- oder Landschaftsschutzgebiet handelt, dann könnte das sein, sonst wird es schierig :ja:

dieter2 am 07 Jul 2020 18:04:11

schnecke0815 hat geschrieben:Auf jeden Fall hat sie einen schlechten Anwalt :ja:


Warum ?

Ob sie gewinnt oder verliert, er gewinnt immer :ja:

lechim am 07 Jul 2020 18:19:12

Wenn der gleiche Sachverhalt sich in Tirol ergeben hätte, dann würde der geneigte User oft das Wort Abzocke lesen... :lol:

Nur mal so zum Nachdenken

ppgg am 07 Jul 2020 18:30:43

Labrador hat geschrieben:Wegen 100 Euro Bußgeld sich durch alle Instanzen klagen :roll: , vermutlich hat die gute Frau einen Rechtschutz :(


Alle Instanzen? Das OLG ist die einzige weitere Instanz in Bußgeldsachen... alle heißt in dem Fall also genau eine Rechtsmittelinstanz. Und die findet trotz ausgesprochener Neigung fast aller OLG, amtsgerichtliche Entscheidungen in Bußgeldsache bis zur Grenze des verfassungsrechtlich geschützten Verfahrens zu halten, immer noch genug Fälle, in denen Urteile aufgehoben oder geändert werden müssen. Im vorliegenden Fall ist das OLG von (s)einer früheren Entscheidung zudem abgewichen, so dass das Rechtsmittel keineswegs abwegig war. Ob man das unbedingt machen musste, lasse ich mal dahingestellt.

LG Peter

malefiz am 07 Jul 2020 19:17:51

Aus Wikipedia --> Link

Ein Landschaftsschutzgebiet (kurz LSG oder LS) ist eine Gebietsschutzkategorie des Naturschutzrechts. Gegenüber Naturschutzgebieten zielen Schutzgebiete des Landschaftsschutzes auf das allgemeine Erscheinungsbild der Landschaft, sind oft großflächiger angelegt, Auflagen und Nutzungseinschränkungen hingegen geringer. Landschaftsschutzgebiete können auch ausgewiesen werden, um das Landschaftsbild für Tourismus und Erholung zu erhalten.

Beim letzten Satz musste ich etwas schmunzeln.
PKW-Parkplatz, das erhaltenswerte Landschaftsbild.

Manfred

teuchmc am 07 Jul 2020 19:22:22

Naja, es kann schon vorkommen, daß man aus verschiedenen Gründen um 23:00 irgendwo ankommt.
Und wenn es in SPO ,möglicherweise sogar wider erwarten, so gar nix frei ist, sehe ich die Wiederherstellung meiner Fahrtüchtigkeit auf einem Parkplatz( egal welcher Sorte jetzt, außer Behindertenparkplätze) als legitim an. Wie soll man denn vorher wissen, daß nix Frei ist? Aus irgendeiner Erfahrung etc.? Wie sehe denn eine Alternative aus, wenn man nach x Stunden einfach mal platt ist? X Orte noch abfahren und in welchem Umkreis?
Auch das Argument" Zielort erreicht" finde ich eher dünn. Wenn da am Folgetag nix frei ist, müßte man sich ja eh wat einfallen lassen. Und da muß man u.U. in den sauren Appel beißen und den Platz nehmen, der halt noch Platz hat.
Sonnigen weiterhin. Uwe

Milchschnitte am 07 Jul 2020 19:33:16

Genau so hatte ich auch gedacht. Danke Uwe.

Ob man (sich) dann (be)klagen muss...

dieter2 am 07 Jul 2020 19:34:25

teuchmc hat geschrieben:Naja, es kann schon vorkommen, daß man aus verschiedenen Gründen um 23:00 irgendwo ankommt.


Na ja, ein Gesetz kann eben nicht für alle Gründe die passieren können geschrieben werden.

Man kann sich vorher schlau machen
mann kann eher losfahren
mann kann am nächsten Tag losfahren
und ....

auf jeden Fall hat der Fahrer so zu fahren das er eben nicht auf so einen Platz stehen muß.

Leberkas am 07 Jul 2020 19:49:44

dieter2 hat geschrieben:Man kann sich vorher schlau machen
mann kann eher losfahren
mann kann am nächsten Tag losfahren
und .....


Man kann auch mal eine Panne haben
Man kann auch mal stundenlang im Stau stehen
Man kann auch mal später als geplant aus der Arbeit weg kommen
Man kann.......

pipo am 07 Jul 2020 20:08:50

Leberkas hat geschrieben:Man kann auch mal eine Panne haben
Man kann auch mal stundenlang im Stau stehen
Man kann auch mal später als geplant aus der Arbeit weg kommen
Man kann.......

Ja kann.. :lach:
Allerdings stelle ich mich dann nicht dort hin wo es verboten ist und falls es doch passiert, dann akzeptiere ich meinen Fehler und zahle :!:

Im ganzen Forum wird das Fehlverhalten der Anderen angeprangert und dann dieser Tröd :roll:

Leberkas am 07 Jul 2020 20:17:36

pipo hat geschrieben:Ja kann.. :lach:
Allerdings stelle ich mich dann nicht dort hin wo es verboten ist und falls es doch passiert, dann akzeptiere ich meinen Fehler und zahle :!:

Im ganzen Forum wird das Fehlverhalten der Anderen angeprangert und dann dieser Tröd :roll:


Ich hätte ja auch bezahlt. Der Stress wegen €100,- wäre mir zu blöd gewesen. Aber verstanden hätte ich es auch nicht. Und um ehrlich zu sein, ich hätte auch dort übernachtet :lol:

kielius am 07 Jul 2020 20:27:18

Vielleicht sollte man dieses Ereignis als das nehmen was es ist.
Ein Hinweis daraus das nicht alles Recht ist was man als Recht ertrachtet.

dieter2 am 07 Jul 2020 20:47:46

Leberkas hat geschrieben:
Man kann auch mal eine Panne haben
Man kann auch mal stundenlang im Stau stehen
Man kann auch mal später als geplant aus der Arbeit weg kommen
Man kann.......


Und Du meinst dann sind alle Parkverbote aufgehoben :wink:

Matze665 am 07 Jul 2020 20:51:05

Nur zum Verständniss,war das ein Parkplatz mit dem Zusatzschild .Nur für PKW ? Also Blau mit weißem PKW Symbol?

teuchmc am 07 Jul 2020 20:51:26

Klar Peter, Du suchst um 23:00 noch genau den Platz mit voller Legalität in SPO ,nachdem div. Gründe zum Erscheinen in SPO um diese Uhrzeit geführt haben. Und wenn es den nicht mehr gibt fährst Du wie weit und wie lange noch?
Was sagst Du dem Staatsanwalt im Falle eines Falles , wenn man verminderte Fahrtüchtigkeit feststellt als Ursache für den Fall der Fälle? Halt der Extremfall, den ich Keinem wünsche.
Ob die 100€ verhältnismäßig sind, kann/muß Jeder für sich selber entscheiden. Ich finde es für "Ersttäter" heftig. Aber jut,is halt so. Dagegen vorgehen? Kann man machen. Muß man vielleicht nicht machen. Evtl.würde eine Rechtsberatung sinnvoller und streßfreier sein.
Sonnigen weiterhin. Uwe

Leberkas am 07 Jul 2020 20:54:31

dieter2 hat geschrieben:Und Du meinst dann sind alle Parkverbote aufgehoben :wink:


Habe ich das irgendwo geschrieben oder behauptet? Es soll Dir nur zeigen warum man auch mal mitten in der Nacht ankommen kann, man ist müde, die CP geschlossen...
Und dann kann man auch mal auf eine PKW Parkplatz übernachten, ohne an ein Naturschutzgesetz zu denken. Zumindest mir wäre es so ergangen :D

mv4 am 07 Jul 2020 21:16:15

Die 100€ waren ja nicht weil jemand auf einen PKW Parkplatz übernachtet hat....sondern weil das Land SH das übernachten auf Parkplätzen generell als Verstoß sieht...die wären auch fällig gewesen wenn der Parkplatz auch für Wohnmobile zugelassen ist.

zulu am 07 Jul 2020 21:20:32

dumm dumm dumm ... das Problem war ja wohl, dass sie
1. vermittelt hat, sie wolle in SPO verweilen ... mit einem WoMo, wenns es keinen freien Stellplatz gibt?
Wie soll das gehen? Man kann auch nicht in einem Hotel übernachten, wenns keine freien Zimmer gibt - oder wie?
2. sie einen ausgewiesenen PKW-Parkplatz in einem ausgewiesenen Naturschutzgebiet gewählt hat
(um dort wie lange zu bleiben ? Bis es einen freien Stellplatz gibt? "Schlimmstenfalls" die ganze Zeit ?)
Wirklich eine dumme Argumentation.

Kurze Anfrage bei Tante Goo... ergibt: SPO + Parkplatz = 19.
Ich kenn mich da oben nicht so gut aus ... aber ...
1. liegen alle 19 Parkplätze dort in Naturschutzgebieten ? und
2. sind alle 19 Parkplätze als PKW-Parkplätze ausgewiesen ?

Und (nochmal Tante Goo ...) es ist ja nicht sooo weit bis zum nächsten Dorf im Hinterland ...
oder ist da überall Naturschutzgebiet ???

Man könnte sich auch eine nette Kneipe/Restaurant mit einem möglichst großen Parkplatz suchen,
da am Abend gut Essen (und Trinken!) - und dann dort fragen, ob man die Nacht dort stehen bleiben darf ?
(ich habe auf solche Fragen noch nie ein NEIN bekommen)

Eine RSV hätte die Sache vermutlich abgelehnt (wg mangelnder Erfolgsaussicht),
aber der Anwalt war sicher gut ... im "Eigene-Interessen-wahren" ...

Aber wer sein Geld lieber bei "seinem" Anwalt läßt, statt bei einem Wirt z.B. ...
Jeder nach seiner Facon ...


  • Die neuesten 10 Themen
  •  
  • Die neuesten 10 Reiseberichte
  • Die neuesten 10 Stellplätze

Teilintegriertes Womo Neufahrzeug mit Rahmenschaden
i-KFZ irgendwelche Erfahrungen bei Wohnmobilzulassung?
Alle Rechte vorbehalten ©2003 - 2020 AGB - Datenschutzerklaerung - Kontakt