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Auf die Fahrbahn überhängende Äste Wer haftet?


Rollator am 05 Aug 2020 20:51:41

Heute habe ich mir auf einer recht engen Straße außerhalb geschlossener Ortschaft von vorn bis hinten sn einem recht tief über die Fahrbahn wichernden Baum eine Scharte gezogen. Blech ist nicht beschädigt und ob man es raus poliert bekommt, wird sich noch zeigen. Allerdings ist man meines Wissens als Eigentümer des Grundstückes verpflichtet, diesen Lichtraum bis in 4 Meter Höhe freizuschneiden.

Hat da jemend Erfahrung diesbezüglich? Das Grundstück liegt gleich hinter einer Kurve und es kam mir ein Erntefahrzeug entgegen, daher passierte das alles in Sekundenbruchteilen. Ich musste daher recht weit rechts fahren, befand mich allerdings auf der Straße.


WomoToureu am 05 Aug 2020 21:01:46

Rollator hat geschrieben: Allerdings ist man meines Wissens als Eigentümer des Grundstückes verpflichtet, diesen Lichtraum bis in 4 Meter Höhe freizuschneiden..

Ich glaube das über die gesamte Fahrbahn eine Höhe von 4,5 Metern Astfrei sein muss und das auch bei Schnee auf den Ästen.

abenn am 05 Aug 2020 21:06:05

Mich würde die Rechtslage auch interessieren, bei uns ist eine Zufahrt zu unserem Gründstück regelmässig so zugewachsen. Es scnleift dann rechts und links an Fenstern und Aussenwand.
Die Stadt reagiert immer nur nach mehrfacher Aufforderung und Androhung von Kosten .

VG
Alf

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launig am 05 Aug 2020 21:17:50

Such mal nach Lichtraumprofil.
Meines Wissens ist ein Freihalten vorgeschrieben aber gesetzlich nicht eindeutig geregelt.
Bei einem Schaden wird wohl Teilschuld zum Tragen kommen, man muss ja bei Gefahr rechtzeitig anhalten können.
Mich würde eine eindeutige rechtliche Grundlage auch interessieren, werde hier eifrig mitlesen.
.

chrisc4 am 05 Aug 2020 21:39:57

Ich denke auch, der Grundstückbesitzer müsste für den Schaden aufkommen.
Du müsstest allerdings beweisen können, dass dein Schaden am Fahrzeug darauf zurück zu führen ist. Gibt es Zeugen?
Du müsstest Anzeige erstatten.
Vermutlich besteht kein öffentliches Interesse, dann müsstest du eine Rechtanwalt beauftragen, eventuell wird ein Gutachter hinzugezogen. Du müsstest finanziell in Vorleistung treten. Ein Prozess würde erfahrungsgemäß in ca. 2 Jahre stattfinden, der Ausgang wäre ungewiss.
Wenn du verlieren solltest, kommen noch die Kosten der Gegenseite dazu.
Du solltest dir überlegen ob du das wirklich möchtest!

Gruß
Hans

WolleM am 05 Aug 2020 21:44:36

Moin
ein OlG Urteil sagt u. a. folgendes:

Es gibt keine gesetzliche Vorschrift, die das Lichtraumprofil ausdrücklich erwähnt oder anordnet, dass die Kronen der Straßenbäume in einer bestimmten Höhe über der Fahrbahn zurückzuschneiden sind. Die Pflicht zum Freischneiden des Luftraums über den Straßen folgt daraus, dass nach § 32 Abs.1 Nr. 2 StVZO im Straßenverkehr Fahrzeuge bis zu 4 m Höhe zugelassen sind und diesen Fahrzeugen folglich ein gefahrloses Befahren der Straßen ermöglicht werden muss. Dabei entspricht die öffentlich - rechtliche gestaltete Amtspflicht zur Sorge für die Verkehrssicherheit inhaltlich der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht. Diese umfasst neben den notwendigen Maßnahmen zur Herbeiführung und Erhaltung eines für den Straßenbenutzer hinreichend sicheren Straßenzustands auch die Freihaltung des Luftraums über der Straße von hereinragenden Ästen.

Daraus folgt, dass der Straßenbetreiber, Kreis, Land oder Bund haften sollten, wenn sie der Pflicht nicht nachkommen. Mein Rat die Stelle aufsuchen, mit WoMo fotografieren, Schaden beim kommunalen Schadenausgleich einreichen.

jorgito am 05 Aug 2020 21:48:53

Muss denn alles gesetzlich geregelt werden, bis ins letzte Detail ???

Kann man sich vielleicht nicht mal selbst hinterfragen, ob man evtl nicht aufmerksam war und deshalb in die Äste gefahren ist ??

WolleM am 05 Aug 2020 22:33:38

jorgito hat geschrieben:Muss denn alles gesetzlich geregelt werden, bis ins letzte Detail ???

Kann man sich vielleicht nicht mal selbst hinterfragen, ob man evtl nicht aufmerksam war und deshalb in die Äste gefahren ist ??


Man sollte schon davon ausgehen, dass normale Straßen normal zu befahren sind, sich kein 2x2 m Schlagloch darauf befindet, keine Öllache in de Kurve und auch keine Äste in ca. 3 m Höhe hängen. Tatsächlich haftet dafür der Betreiber der Straße!

Tinduck am 05 Aug 2020 22:37:10

Nein, das geht nicht. Irgendwer muss doch Schuld sein! Sonst müsste man ja sein eigenes Verhalten hinterfragen!

Mal im Ernst, Pech gehabt. Da es nur Kratzer sind, ist doch alles noch glimpflich abgegangen. Fahr mal nach Cornwall, wirst dein Fahrzeug hinterher nicht wiederkennen. Da wird auch keiner verklagt, die Strassen sind halt schmal und sowas passiert.

bis denn,

Uwe

WolleM am 05 Aug 2020 22:43:35

Was hat Cornwall mit deutschen Straßen zu tun? Im Himalaya hätte ich auch nix gesagt...

launig am 05 Aug 2020 23:10:05

WolleM hat geschrieben:Tatsächlich haftet dafür der Betreiber der Straße!

So eindeutig ist das wohl nicht.
Laut meiner Internet-Recherche ist es eine Grauzone und es gab auch Gerichtsurteile wo Lkw-Fahrer Teilschuld bekamen.
Man muss schließlich immer noch innerhalb Sichtweite anhalten können.
.

WolleM am 05 Aug 2020 23:18:44

Nunja, auch werden das die Rechtsgelehrten entscheiden... Doch mit meiner privaten Erfahrung kenne ich drei Fälle, in denen die Schadensregulierung vom Schadensausgleich geleistet wurde (Sand in Kurve auf Landstraße, Motorradfahrer flog ab / Schlagloch bei Fahrbahnverängung auf Kreisstraße/ Felgen demoliert / Baum fällt auf WoMo) und das ohne Internet...

launig am 05 Aug 2020 23:22:36

Hoffen wir dass es beim TE auch so ausgeht. Ich drück die Daumen.
.

KAWAMANE am 05 Aug 2020 23:43:40

Moin Rollator,
Rollator hat geschrieben: Das Grundstück liegt gleich hinter einer Kurve und es kam mir ein Erntefahrzeug entgegen, daher passierte das alles in Sekundenbruchteilen. Ich musste daher recht weit rechts fahren, befand mich allerdings auf der Straße.


die Antwort hast du dir eigentlich schon selbst gegeben. Wäre das Erntefahrzeug nicht entgegengekommen, wärst du also nicht weit rechts gefahren.
Ich würde daraus folgern: hättest du angehalten und gewartet bis das Erntefahrzeug vorbei ist, hättest du den Schaden vermieden. Also kein Anspruch auf Schadensersatz.

Gruß
Bruno

topolino666 am 06 Aug 2020 05:57:41

..... was ist das für eine Straße?

In eine "normal benutzte" Straße - in der regelmässig LKWs, Busse und die Müllabfuhr fährt wachsen nur Äste in suizidialer Absicht in die Fahrbahn! :-)

Marsu123 am 06 Aug 2020 06:32:46

WolleM hat geschrieben:Man sollte schon davon ausgehen, dass normale Straßen normal zu befahren sind, …. und auch keine Äste in ca. 3 m Höhe hängen. Tatsächlich haftet dafür der Betreiber der Straße!


Sehen nicht alle so ;-)

Müssen dann auf Alleen alle Bäume gefällt werden ?
Ich Glaube kaum ;-)
Einfach selber mal Mitdenken und lieber anhalten.




Hier gab es, ohne Warn-Schild nur 50% vom Schaden ersetzt :
--> Link

Grüße Ralf.

WomoToureu am 06 Aug 2020 09:05:25

Rollator hat geschrieben:.. passierte das alles in Sekundenbruchteilen. Ich musste daher recht weit rechts fahren, befand mich allerdings auf der Straße.


Lass Dir nichts einreden, wenn es Dir wichtig ist Schaden melden und Schadensersatz fordern. Auch ich gehe aber davon aus, dass Die nicht 100 % Schadensersatz zustehen, eben wegen Deiner Mitwirkung die ja zutreffend beschrieben wurde.

Friedhelm19 am 06 Aug 2020 09:15:09

Hallo,

das ist ein typischer Fall bei dem man wohl ohne Rechtsanwalt nicht weiterkommen wird. In der Regel reagieren für den öffentlichen Raum verantwortliche Behörden bei Einschaltung des RAs mit Prüfung durch den zuständigen Gemeindebund und zahlen bei eindeutiger Rechtslage den Schaden, sofern keine Mitschuld oder sogar Eigenverantwortung infrage kommt. Schalte einen RA (der muss ja auch leben können :) ) ein und lass den Fall prüfen, eine Rechtsschutzversicherung wirst du ja hoffentlich haben.

MfG

Friedhelm

launig am 06 Aug 2020 10:06:18

Wir wissen ja nicht genau wie es dort aussieht und ob es ohne das starke Ausweichen gut gepasst hätte.
So einem "kleinen" Schaden würde ich als Lebenserfahrung abhaken, eben Pech gehabt, hab ich nicht aufgepasst. Evtl. Vollkasko bemühen.
Aber jeder ist anders in seinem Empfinden.
.

rkopka am 06 Aug 2020 12:14:42

Wenn man das über die Kasko macht, wird das doch die Versicherung selber machen, wenn sie eine Chance sieht ?

OT: Das scheint in GB egal zu sein. Als ich in Edinburgh mit dem Doppelstockbus gefahren bin (natürlich ganz vorne oben), haben immer wieder auch stärkere Äste gegen den Bus und die Scheibe geschlagen. Ist halt so...

RK

fschuen am 06 Aug 2020 12:20:48

Hier wird mal wieder nach Kräften gemutmasst, obwohl niemand weiss, in welcher Höhe und ob überhaupt Schaden am Baum entstanden ist. Wenn ja, wird wohl die Haftpflicht vom Verursacherwomo dafür aufkommen.

Gruss Manfred

Friedhelm19 am 06 Aug 2020 12:28:50

Hallo,

der Hinweis auf die Kasko bringt den Geschädigten überhaupt nicht weiter, erst recht nicht, wenn es einen zur Haftung Verpflichteten gibt. Die Kaskoerstattung ist ja in den meisten Fällen nicht kostenfrei, Eigenanteil und Verlust von Rabatten sind auch bei Kasko kaum zu vermeiden, es sei denn, es gäbe Kaskoschutz ohne Eigenbeteiligung mit Rabattretter, was aber kaum bezahlbar sein durfte. Dann sähe die Situation natürlich vollkommen anders aus. Ich gehe aber davon aus, dass der Threadersteller dieses Thema in diesem Fall nicht hier aufgerufen hätte.

MfG

Friedhelm

schaetzelein am 06 Aug 2020 13:00:28

Bei uns ist es so geregelt, dass man als Grundstücksbesitzer von der Stadt aufgefordert wird, den lichten Raum freizuhalten. Wenn ein Schaden dadurch entsteht, wird man haftbar gemacht.
In unserem Gemeindeblatt wird regelmäßig darauf hingewiesen.

An deiner Stelle würde ich mich mal mit der zuständigen Behörde in Verbindung setzen. Mit Foto`s den Zustand belegen. Dass du weit rechts, aber noch auf der Fahrbahn fahren musstest, spielt meiner Meinung nach keine Rolle, solange du die Fahrbahn nicht verlassen hast.
Also einfach mal nachfragen und den Schaden vorzeigen, dann wirst du schon hören was sie sagen.
Wenn eine Ablehnung erfolgt, kannst du ja immer noch den Rechtsweg einlegen.

Friedhelm19 am 06 Aug 2020 14:01:50

Hallo,

einen Anwalt einschalten ist nicht gleichbedeutend mit "den Rechtsweg zu beschreiten". Mit Rechtsschutzversicherung im Nacken hier ein Muss. Ich arbeite selbst im kommunalen Bereich und weiß wovon ich rede.

MfG

Friedhelm

Solofahrer am 06 Aug 2020 14:21:59

--> Link
Bedeutet dies, dass wenn Verkehrsschilder vor herabhängenden Ästen warnen und man fährt dagegen (auch wenn man sich noch auf der Straße befindet), dass die Kommune - oder wem auch immer diese Bäume gehören - von einer Schadenersatzpflicht komplett befreit ist?

Roman am 06 Aug 2020 14:22:27

I.d.R. muss der Straßenbaulasträger in solchen Fällen zahlen, bzw. dessen Versicherung. Und wenn es nicht nach offensichtlichem Betrug riecht oder der ganze Fall hanebüchen ist, wird die Versicherung auch zahlen.

Jede Kommune und alle Straßenbauämter müssen regelmäßig eine Straßen- und Baumkontrolle durchführen. Tun sie das nachweislich, wird die Versicherung einspringen. Wenn nicht bleibt die Kommune, wenn die Versicherung auf stur schaltet, auf den Kosten sitzen.

Die Argumente, man hätte ja auch stehen bleiben können, kann ich nicht nachvollziehen. Im Bereich über 3,00m Höhe sind wohl die wenigsten Autofahrer in der Lage abzuschätzen, ob das Lichtraumprofil ausreicht oder nicht. Wenn es keine spezielle Beschilderung gibt, verlasse ich mich schon darauf, dass ich bis 4,00 m Höhe auf öffentlichen Straßen fahren kann, ohne Gefahr zu laufen aus meinem Womo ein Cabrio zu machen.... :D

Gruß
Roman

Gizmo am 06 Aug 2020 15:08:58

Vielleicht antwortet Forumsmitglied selbstschrauber; ist RA.

Marsu123 am 07 Aug 2020 06:38:59

Solofahrer hat geschrieben:--> Link
Bedeutet dies, dass wenn Verkehrsschilder vor herabhängenden Ästen warnen und man fährt dagegen (auch wenn man sich noch auf der Straße befindet), dass die Kommune - oder wem auch immer diese Bäume gehören - von einer Schadenersatzpflicht komplett befreit ist?


Ich würde sagen Ja.

Wenn eine Brücke nur 3,60 hoch ist kann ich ja auch nicht einfach durchfahren und dann ein neues Dach verlangen ;-)




--> Link

kamikaze am 07 Aug 2020 11:46:03

Ich zitiere aus Wiki:

"Das Lichtraumprofil ist der Raum, der freigehalten werden muss, um den Verkehr zu ermöglichen, und ist – je nach Art des Verkehrs – unterschiedlich hoch und breit. So ist in Deutschland sowohl über einem Radweg als auch über einem Fußgängerweg ein Raum von mindestens 2,50 m Höhe freizuhalten, über einer Straße für den Autoverkehr von mindestens 4,50 m,[12] bei Neubauten von Autobahnen sogar 4,70 m.[13] Dem zugrunde liegt, dass in der deutschen Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung festgelegt ist, dass bei Kraftfahrzeugen die höchstzulässige Höhe, inklusive der Ladung 4,00 m betragen darf."

Fährt der TE ein Womo mit dieser Höhe? Leider hat er sein Womo nicht angegeben. Aber wenn schon mit angenommen +- 3 m Höhe sowas passiert, mit oder ohne dem Zeichen 101-54, dann rate ich auch zu einer Diskussion mit der Gemeinde/Strassenbehörde und je nach Ausgang zu mehr.

weiteres Zitat aus der gleichen Quelle:

"Allerdings ist das Lichtraumprofil als solches nicht in Gesetzestexten zu finden und wird aus der Verkehrssicherungspflicht und den Fahrzeughöhen hergeleitet. „Es besteht keine generelle Verpflichtung des verkehrssicherungspflichtigen Straßenbaulastträgers, den Luftraum über einer Fahrbahn bis .[14] 4 m von Hindernissen freizuhalten. ... nicht notwendigerweise ... in der gesamten Breite über der Fahrbahn.“ (OLG Koblenz 12. Zivilsenat: AZ: 12 U 1392/02 vom 15. Dezember 2003) "

Ob dieses Urteil nach 17 Jahren immer noch so seine uneingeschränkte Gültigkeit hat, mag ein Rechtskundiger beantworten.

Friedhelm19 am 07 Aug 2020 12:28:47

Ist euch eigentlich schon einmal aufgefallen, dass wir hier drei Tage Ratschläge geben und das Thema diskutieren, der Threadersteller sich aber nicht mehr gerührt hat?

Energiemacher am 07 Aug 2020 12:35:38

Friedhelm19 hat geschrieben:Ist euch eigentlich schon einmal aufgefallen, dass wir hier drei Tage Ratschläge geben und das Thema diskutieren, der Threadersteller sich aber nicht mehr gerührt hat?


Womöglich sägt er gerade den Ast ab..... :roll:

CamperJogi am 07 Aug 2020 13:08:51

Tinduck hat geschrieben:Nein, das geht nicht. Irgendwer muss doch Schuld sein! Sonst müsste man ja sein eigenes Verhalten hinterfragen!

Mal im Ernst, Pech gehabt. Da es nur Kratzer sind, ist doch alles noch glimpflich abgegangen.
Uwe


Jo - ist mir genauso auch bei uns an der Küste passiert. Ich bin sicherheitshalber etwas weiter nach rechts ausgewichen, weil einer unserer "Minitraktoren" ;D uns entgegenkam..und schwupps hatte Ich meine Kratzer. Sind halt "Kampfspuren" und jucken mich auch nicht mehr.

Und ob jemand haftet in meinem Fall? Ja, Ich selbst - hätte Ich ja sehen können...aber war eben auf den Gegenverkehr fixiert...

Nehmt es einfach hin und streitet nicht immer.

Gruss
Jürgen

CamperJogi am 07 Aug 2020 13:10:39

Energiemacher hat geschrieben:
Womöglich sägt er gerade den Ast ab..... :roll:



Nö..der konstruiert mit Konstruktionsholz den "Beweisast".... :lol:

Gruss
Jürgen

Marsu123 am 16 Sep 2020 06:51:04

Rollator hat geschrieben:Heute habe ich mir auf einer recht engen Straße außerhalb geschlossener Ortschaft von vorn bis hinten sn einem recht tief über die Fahrbahn wichernden Baum eine Scharte gezogen. Blech ist nicht beschädigt und ob man es raus poliert bekommt, wird sich noch zeigen..


Moin Moin,

was ist auch der Sache geworden ?

Grüße Ralf.


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