rump
luftfederung
hallo
Links zu ebay oder Amazon sind Werbelinks. Wenn Sie auf der Zielseite etwas kaufen, bekommen wir vom betreffenden Anbieter Provision. Es entstehen für Sie keine Nachteile beim Kauf oder Preis.

Dobrindt stoppt PKW Maut 1, 2, 3


Gast am 18 Jun 2015 12:03:08

Das ist doch mal eine richtig gute Nachricht:

--> Link

Anzeige vom Forum

Hier findest Du vielleicht schon, was Du suchst: Artikel auf eBay oder versuchs hier bei Amazon

silent1 am 18 Jun 2015 12:24:17

Das hörte sich heute Morgen in den Nachrichten noch anders an.

Dort ließ man verlautbaren, dass die Maut aufgeschoben sei, bis es ein Urteil zu den Einwänden der EU gäbe.

campingmichel am 18 Jun 2015 12:25:20

Freetec 598 hat geschrieben:Das ist doch mal eine richtig gute Nachricht:

--> Link


Das war doch vorauszusehen.

Und ich stelle mal die Behauptung auf, am Ende zahlen wir die Maut zzgl. KFZ-Steuer. Dann war es wieder die Böse EU.
Hauptsache den Griechen geht es gut..............danke Frau M.
Nur meine Meinung :twisted:

Michel

Anzeige vom Forum


brawo1 am 18 Jun 2015 12:54:27

Freetec 598 hat geschrieben:Das ist doch mal eine richtig gute Nachricht:

Warum soll diese Nachricht gut sein? Kommen wird die Maut, so oder so, da führt kein Weg dran vorbei.

dieterk am 18 Jun 2015 13:01:22

Bei uns stand heute morgen in der Tageszeitung: Dobrindt bekommt nun eine Lehrstunde in EU-Recht.

schaetzelein am 18 Jun 2015 13:04:28

ich finde, wenn ich Herrn Dobrinth auch nicht unbedingt brauchen kann, dass er Recht hat.

Was geht die EU an, was wir mit unserer KFZ-Steuer machen :roll:
Die haben`s halt wieder mal falsch rum eingefädelt oder einfach nur falsch deklariert. Warum soll im gleichen Zuge mit der Maut die Steuer gesenkt werden ? Sollen sie halt einfach die Steuer senken und die Maut einführen, fertig !

macagi am 18 Jun 2015 13:12:59

Freetec 598 hat geschrieben:Das ist doch mal eine richtig gute Nachricht:

--> Link


Ne Nachricht ist das gar nicht, sondern ein Kommentar. Also eine Meinung eines Spiegel Radakteurs.

Labrador am 18 Jun 2015 13:21:28

Freetec 598 hat geschrieben:Das ist doch mal eine richtig gute Nachricht



Ich kann nichts gutes daran entdecken, wenn für die Nutzung unserer Straßen nicht alle Benutzer zahlen sollen und letztendlich alles beim deutschen Steuerzahler bleibt.

mv4 am 18 Jun 2015 13:42:26

Viele haben vielleicht auch vergessen das zum Beispiel Österreich bei der Einführung der Maut für alle Nutzer..die Kraftfahrzeugsteuer für Einheimische entfallen ist. So in etwa sollte das ja in D auch passieren...nur das die KFZ Steuer nicht komplett entfallen wäre. Die kann man ja immer mal umstellen, und dadurch mehr kassieren.
Aber warten wir erst mal ab, was wirklich bei der EU herauskommt.

Gast am 18 Jun 2015 14:39:37

Unsere wunderbare Bundesregierung wollte Geld hinzu verdienen (durch die Maut) und nicht Geld verlieren (durch den Wegfall der Kfz-Steuern).

Nun weiß sie, dass auf diesem Weg kein Durchkommen ist :lol:

:lol: Gier frisst Hirn :lol:

Ich bin auch der Meinung, dass wir irgend wann die Maut kriegen - aber nicht vor 2018 (2017 ist Bundeswahl, da traut sich keiner vorher :lach: )

Bis dahin läuft noch viel Wasser den Rhein runter (sagt man hier so) und wie dann die Ausgestaltung aussieht, steht noch in den Sternen.

Sonnige Zeiten
gerwulf

schaetzelein am 18 Jun 2015 14:46:33

wenn unsre Opposition nicht so doof wäre und immer meinen würde man müsse alles boykottieren was von der Regierung ausgeht, dann wär das Gesetz vielleicht schon durchgegangen. Aber unsre eigenen Leute schreien ja wie blöd in Europa rum dass das ungerecht wäre :roll:

wolfherm am 18 Jun 2015 14:48:18

Aber das Gesetz ist doch in Deutschland durchgegangen. Es scheint aber nicht den europäischen Normen der Gleichbehandlung zu entsprechen. Das hat mit Opposition nichts zu tun. Die EU kann selbst lesen, die brauchen keinen Hinweisgeber.

silent1 am 18 Jun 2015 14:54:02

In welchem Gewand die Maut nun auch immer kommt - kostenneutral wird es für uns nicht sein.
Hinzukommt das z.B. die Niederländer uns dann in Zukunft wohl auch Geld abknöpfen wenn wir Ihr Land bereisen.

Teurer wir das Reisen bzw. das Autofahren dann auf jeden Fall.

schaetzelein am 18 Jun 2015 14:55:04

trotzdem finde ich, dass solche Diskussionen innerhalb des DB geführt werden sollten und nicht europaweit.

Wenn ich solche Sachen lese, stellt es mir die Haare. Wie kann man denn sowas behaupten :

"Hier wird im Hauruck-Verfahren ein Bürokratiemonster geschaffen, das aufgrund der immensen Verwaltungskosten und der geringen Einnahmen am Ende ein Nullsummenspiel ist."

sind denn alle anderen Europäischen Länder doof :roll:

hier der ganz Artikel --> Link

mv4 am 18 Jun 2015 15:01:45

so ganz unrecht hat man da ja nicht...die ganze Ver-Rechnerei mit der Steuer ist unglaublich aufwendig. Das ist genauso eine Missgeburt wie das Wechselkennzeichen.

felix52 am 18 Jun 2015 15:03:13

Vorher hiess es aber doch immer, jeder einzelne Schritt werde schon in der
Entwurfsphase eng mit den EU-Institutionen abgestimmt.

Und nun?
Beschäftigungstherapie für Eurokraten und Dobrindts Partei?


Angie lacht sich kaputt!

silent1 am 18 Jun 2015 15:18:17

felix52 hat geschrieben:Beschäftigungstherapie für Eurokraten und Dobrindts Partei?


Angie lacht sich kaputt!



:top:

Kost ja nix. ;D

shoe1 am 18 Jun 2015 15:18:49

mv4 hat geschrieben:Viele haben vielleicht auch vergessen das zum Beispiel Österreich bei der Einführung der Maut für alle Nutzer..die Kraftfahrzeugsteuer für Einheimische entfallen ist.,,,.


Manchmal verstehe ich den Herrn mv4 nicht, wie er auf solche absurde Behauptungen kommt?
Ich zahle als Österreicher die motorbezogene Versicherungssteuer (vor 1993 hieß die KFZ-Steuer) genauso wie die gesetzl. KFZ-Haftpflichtsteuer. Einzig und alleine das lästige, monatliche stempelmarkenkleben ist seit 1993 weggefallen.

Also bitte bei den Fakten bleiben und keine unnötige Keile irgendwo hinein treiben (mein persönliches Empfinden ...)

Rupert

mv4 am 18 Jun 2015 15:19:51

sorry wenn ich da falsch lag...

die Steuer bezahlt ihr ja an das Versicherungsunternehmen...soweit ich richtig informiert bin

ottomar am 18 Jun 2015 15:59:20

Beim Lesen der Überschrift dachte ich noch, da hätte es Hirn geregnet.

Weit gefehlt! Es kam so, wie es kommen musste:

Es war natürlich die EU, die die abenteuerlichen Ideen Dobrindts ausbremste.


Was ich nicht verstehe, ist, dass es immer noch Menschen gibt, die quasi reflexartig auf die sog. "Eurokraten" schimpfen.

Häufig ist dann vom "bürokratischen Wasserkopf" die Rede. Dabei wäre es wieder einmal hilfreich, sich auf Fakten zu beziehen.

Insgesamt arbeiten 55.000 Menschen für die europäischen Institutionen, 33.000 davon für die Europäische Kommission.
Zu den Mitarbeitern gehören auch Übersetzer und Dolmetscher, die Dokumente und Gesetzestexte in 24 Sprachen aufbereiten.

Das EU-Personal ist für 505 Millionen Menschen zuständig, damit kommt ungefähr ein EU-Beamter oder -Angestellter auf 10 000 Einwohner.

Zum Vergleich: Für die Stadt Köln zum Beispiel arbeiten rund 17.000 Verwaltungsbeamte.
Bei einer Einwohnerzahl von rund 1 Mio. Menschen ergibt das ein Verhältnis von ungefähr einem Beamten für 60 Bürger.

Also immer schön dankbar sein ...

siemueller am 18 Jun 2015 16:18:16

Hallo !
Wenn sich in einem deutschen Unternehmen der Geschäftsführer und ein riesiger Apparat 12 Monate mit sowas beschäftigt hätte,- und dieses Ergebnis voraussehbar war, wären alle hochkant rausgeflogen. Ohne Pensionsanspruch.
Ich lege zwei Hände ins Feuer, das am Ende alle deutschen Autofahrer die Maut zahlen !
Für die bisherigen Abgaben, welchen den deutschen Autofahrer bisher schon belasten, müssten wir im Winter auf beheizten Marmorstrassen fahren !

kawaudi am 18 Jun 2015 16:28:59

schaetzelein hat geschrieben:Was geht die EU an, was wir mit unserer KFZ-Steuer machen :roll:
Warum soll im gleichen Zuge mit der Maut die Steuer gesenkt werden ? Sollen sie halt einfach die Steuer senken und die Maut einführen, fertig !

So seh ich das auch. Die Maut in Deutschland ist überfällig. Die LKW´s im Transitverkehr machen die STraßen kaputt und verstopfen die Bundesstraßen...

wolfherm am 18 Jun 2015 16:56:58

Ulf,


die LKW's zahlen doch schon lange....erst einmal informieren...

RichyG am 18 Jun 2015 17:13:22

... und es wurde einfach jahrzehntelang nicht mehr wirklich in die Infrastruktur investiert. Wenn ich mein Auto nur fahre und nur stümperhaft warte, kann ich es nach ein paar Jahren auch auf den Müll fahren (nur wird es dann wahrscheinlich nicht mehr fahren). Die ganzen Kfz-Steuereinnahmen landeten halt in anderen Töpfen. Und das wird bei der der neuen Abgabe auch nicht anders werden!
Richy

brawo1 am 18 Jun 2015 17:24:37

shoe1 hat geschrieben:Manchmal verstehe ich den Herrn mv4 nicht, wie er auf solche absurde Behauptungen kommt?
Ich zahle als Österreicher die motorbezogene Versicherungssteuer (vor 1993 hieß die KFZ-Steuer) genauso wie die gesetzl. KFZ-Haftpflichtsteuer.

Okay, da hat er mal daneben gelegen, aber davon abgesehen, liegt er bzgl. Ungleichbehandlung schon richtig, denn auch Österreich bevorzugt seine Autofahrer, denn zum einen zahlen Ausländer beim Felbertauerntunnel 10 € Gebühr und manche Inländer nur 4 € und zum anderen hat Österreich die Pendlerpauschale für dortige Steuerzahler erheblich angehoben, als es 1997 die Pkw-Maut einführte. Nachzulesen hier --> Link

Man sollte also nicht mit Steinen werfen, wenn man im Glashaus sitzt, wie es so schön heißt.

brawo1 am 18 Jun 2015 17:42:15

RichyG hat geschrieben:Die ganzen Kfz-Steuereinnahmen landeten halt in anderen Töpfen. Und das wird bei der der neuen Abgabe auch nicht anders werden!

Doch, es wird anders sein und du hast in deinem Text schon darauf hingewiesen. Jede Steuer in Deutschland ist nichtzweckgebunden, sie kommt in einen großen Topf, aus dem alle bedient werden, im Gegensatz zu Abgaben. Und bei der zukünftigen Maut handelt es sich um eine Abgabe.

Eddy am 18 Jun 2015 17:46:13

Die Maut kommt sicher über kurz oder lang,.................

den Hinderungsgrund das Ausländer benachteiligt werden, lässt man einfach wegfallen.

Die deutschen Autofahrer erhalten eben k e i n e Verrechnung mit der Steuer , und gut isses..


Eddy

felix52 am 18 Jun 2015 17:55:05

ottomar hat geschrieben:Beim Lesen der Überschrift dachte ich noch, da hätte es Hirn geregnet.


Jou, Ottomar,
Mit diesen knappen Worten haben sich viele Beiträge hier (auch meiner) erledigt.

:top:

Gast am 18 Jun 2015 18:32:33

An brawo1

Lieber Wolf,

nenne uns nur eine Abgabe welche zweckgebundenen verwendet wird. Nur eine!

Liebe , Alf

--> Link

wolfherm am 18 Jun 2015 18:35:48

KudlWackerl hat geschrieben:An brawo1

Lieber Wolf,

nenne uns nur eine Abgabe welche zweckgebundenen verwendet wird. Nur eine!

Liebe , Alf


Alf,

Abgaben werden immer zweckgebunden verwandt. Denke an Abwasser, Müll, usw.......
ich finde es immer wieder bescheiden, wie hier Stammtischparolen die Runde machen. Ein Blick in die Gemeindeordnung und weitere Regelungen müsste ja eigentlich für Klarheit sorgen. Oder man unterstellt mafiöse Vorgehensweisen......

Gast am 18 Jun 2015 18:42:06

Ich hau mich weg!

Und das glaubst du?

Liebe , Alf

wolfherm am 18 Jun 2015 18:47:25

KudlWackerl hat geschrieben:Ich hau mich weg!

Und das glaubst du?

Liebe , Alf



Lieber Alf,

ich weiß ja jetzt nicht, woher du deine Erkenntnisse hast, aber ich, als sachkundiger Bürger, der sich auch für die Gemeindepolitik interessiert, kann dir zumindest für unsere Gemeinde das Gegenteil erzählen. Ich weiß ja nicht, in welcher verrufenen Gemeinde du wohnst und was da die Verantwortlichen so anstellen, aber das wirst du hier bestimmt erklären können.

Außerdem: Glauben gibt es nur in der Kirche, alles andere geht über Fakten. Und bevor du jetzt hier alle ehrlichen Gemeindebediensteten unter Generalverdacht stellst, lege mal was auf den Tsich. Nicht nur Einzelfaelle, die sicherlich vorkommen können, sondern systematische Hinterziehungen.

kawaudi am 18 Jun 2015 18:52:05

wolfherm hat geschrieben:Ulf,


die LKW's zahlen doch schon lange....erst einmal informieren...


Nicht auf allen Bundesstraßen.... Selber informieren! :twisted:

Heimdall am 18 Jun 2015 18:52:19

"Abgaben werden immer zweckgebunden verwandt. Denke an Abwasser, Müll, usw.......
ich finde es immer wieder bescheiden, wie hier Stammtischparolen die Runde machen. Ein Blick in die Gemeindeordnung und weitere Regelungen müsste ja eigentlich für Klarheit sorgen. Oder man unterstellt mafiöse Vorgehensweisen......"

:thema:

wolfherm am 18 Jun 2015 18:53:38

Ulf,

wir reden hier von Autobahnen. Macht aber nichts.... :D

kawaudi am 18 Jun 2015 18:55:24

Nee, wir reden von Maut. Und die sollte nach Dobrindt auf Autobahnen und allen Bundesstraßen gelten! Aber egal...

wolfherm am 18 Jun 2015 18:56:21

kawaudi hat geschrieben:Nee, wir reden von Maut. Und die sollte nach Dobrindt auf Autobahnen und allen Bundesstraßen gelten! Aber egal...


Du hast Recht........und ich....

kawaudi am 18 Jun 2015 18:57:09


wolfherm am 18 Jun 2015 18:59:30

kawaudi hat geschrieben:http://www.zeit.de/mobilitaet/2014-10/pkw-maut-alexander-dobrindt-zugestaendnisse



Ulf,

Es ist doch gut. Ich bezog mich auf Autobahnen und du auf Bundesstraßen. Ich sag doch, du hast Recht. Reicht das jetzt?

Gast am 18 Jun 2015 19:28:04

Ich weiß ja nun nicht, was Dobrints Maut (oder ist es Seehofers?) Mit Gemeindebediensten zu tun hat, aber immer noch wurde hier keine einzige Abgabe an den Staat benannt, welche zweckgebunden verwendet wird.

Abwasser wird in der Regel von sogenannten Eigenbetrieben entsorgt, oder von Zweckverbänden. Die entstehenden Kosten werden an die Kunden verrechnet.

Wenn diese Kosten als Abgabe bezeichnet werden, ist das genauso richtig wie Dobrints Ausländer-Steuer.

Liebe , Alf

wolfherm am 18 Jun 2015 19:32:41

Abgaben sind Abgaben und Steuern sind Steuern. Egal, ob Bund, Land oder Kommunen.

Aber wir sollten diese Diskussion beenden, ich glaube nicht, das wir beide jemals auf einen Nenner kommen. Ich mein ja nur....

Gast am 18 Jun 2015 19:46:58

Die Maut kommt -> nur mit der Änderung des schon beschlossenen Gesetzes , das wir Steuer + Maut zahlen , dieser Meinung war ich vom ersten Tag an :!:
Keiner gibt Freiwillig was weg , was er nirgendwo anders wieder reinholen kann :mrgreen:

brawo1 am 18 Jun 2015 20:18:46

Hallo Alf,
KudlWackerl hat geschrieben:nenne uns nur eine Abgabe welche zweckgebundenen verwendet wird. Nur eine!

um bei der Maut zu bleiben, so wird die Lkw-Maut meines Wissens zweckgebunden für den Fernstraßenbau
eingesetzt --> Link und dies soll auch für die geplante Pkw-Maut so sein.

Aber bzgl. Steuern und Abgaben schau dir mal diese Aussagen an, --> Link
besonders die von Elvira Drobinski-Weiß:

Code: --> Link
Steuern sind nicht zweckgebunden. Das besagt das sogenannte Nonaffektationsprinzip. Anders als bei Abgaben fließen alle Steuern grundsätzlich in den allgemeinen Haushalt. Das gilt nicht nur für den Verkehrssektor, sondern auch für die Tabaksteuer, für die Sektsteuer wie auch für die Einkommenssteuer. Jedes Jahr entscheidet der Bundestag als Haushaltsgesetzgeber für ein Jahr, wie die Steuereinnahmen verteilt werden. Entsprechend kann man nicht pauschal sagen, für was die Einnahmen aus der Kfz-Steuer und Mineralölsteuer im Bundeshaushalt verwandt werden. Die Einnahmen aus der Lkw-Maut sind als Abgabe zweckgebunden und fließen 1:1 in den Verkehrshaushalt. Anders als bei Steuern ist eine Zweckbindung bei Abgaben gesetzlich möglich.


Und was man unter Nonaffektationsprinzip versteht, kann man hier --> Link nachlesen.

wolfherm am 18 Jun 2015 20:22:27

Hallo Wolf,

das glaubt dir kein Mensch, zumindest Alf nicht.....

Gast am 18 Jun 2015 20:33:44

Ich hatte den Link auf Wikipedia Abgabe schon in meinem ersten Statement gesetzt.

Leider scheint er nicht gelesen .

Dass die Politik gerne durch Wortwahl dem geneigten Steuerbürger eine Sinnhaftigkeit von Maut, Steuer, (beides Abgaben) vermitteln will, ist klar.

Liebe , Alf

Anzeige

  • Die neuesten 10 Themen
  •  
  • Die neuesten 10 Reiseberichte
  • Die neuesten 10 Stellplätze

Merkwürdigkeiten im Fahrzeugbrief
Verkäufer hat beim Womo-Verkauf gelogen, Womo doch feucht !
Alle Rechte vorbehalten ©2003 - 2026 AGB - Datenschutzerklaerung - Kontakt