Hallo Gemeinde,
mit Berlin, Hannover und Köln machen zum 1.1.08 die ersten Kommunen ernst und richten Umweltzonen ein; weitere sollen folgen. Aus Sicht des Touristen interessieren mich diese Umweltzonen weniger, da ich die Innenstädte eh lieber mit dem ÖPN oder dem Fahrrad erkunde oder auch ganz meide.
Da ich demnächst eventuell selbst betroffen bin, interessiert mich die Lage der Anwohner schon wesentlich mehr. So las ich heute in der Zeitung, dass es für Besitzer ältere Dieselfahrzeuge in den genannten Städten Ausnahmegenehmigungen gibt, aber nur, wenn der Ersatz eines Fahrzeuges zu einer Existenzgefährdung führen würde oder öffentliche Verkehrsmittel auf Grund einer Schwerbehinderung oder ungünstiger Arbeitszeiten nicht genutzt werden können.
Da stellt sich mir als Besitzer eines „sauberen“ Zweitwagens die Frage, wie ich solch einen Ausnahmeantrag für mein Wohnmobil, von dem weder meine Existenz abhängt, noch dass ich für Fahrten zum Arbeitsplatz nutze, begründen soll?
Für die Besitzer von Oldtimern, die ja ein ähnliches Problem haben (altes Fahrzeug ohne Nachrüstmöglichkeit, Fahrzeug wird nur (selten) für Hobbyzwecke genutzt) hat der Gesetzgeber eine bundeseinheitliche Ausnahmeregelung erlassen, von der Ausnahme für die vielen alten Dieselfahrzeuge im Besitz der Kommunen, Behörden und Verbänden mal ganz abgesehen.
Aber was ist mit den Besitzern alter Wohnmobile? Wie solle ein Anwohner solch eine Ausnahme begründen?
Für mich wäre das eine Einschränkung des Grundrechts auf Nutzung meines Eigentums. Muss ich (wenn es für mich konkret wird) vor das Bundesverfassungsgericht? Darf ich während der Dauer des Verfahrens mein Fahrzeug nutzen? – Ich glaube jetzt habe ich übertrieben.
Aber ein anderer Punkt gibt mir noch zu denken: Während eine Ausnahmegenehmigung in Köln zwischen 5 und 75 Euro kostet und in Hannover zwischen 20 und 120 Euro, müssen in Berlin bis zu 1000 Euro dafür bezahlt werden; so steht es zumindest in unserer Zeitung.
Mich interessiert jetzt ganz konkret, ob jemand in einer der genannten Städte wohnt und einen Ausnahmeantrag für ein älteres Wohnmobil gestellt hat und wie da verfahren wird. Ferner interessiert mich, ob es bundesweit Initiativen gibt, die für eine generelle Ausnahmeregelung für Anwohner älterer Wohnmobile eintritt.
Bin auf Euer Echo gespannt.
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Ausnahme für Anwohner von Umweltzonen
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Ich glaube, das Einfachste wäre erstmal, z.B. über --> Link seinen Abgeordneten zu fragen, wie er denn nun seinem Bürger empfehlen würde, mit seinem Wohnmobil in seine Garage zu kommen. Wenn genug Leute dort anfragen, wird sich jemand damit befassen müssen...... Hallo Dirk,
vielen Dank für den Tipp. Ich werde dass nachher mal machen und dann hier verlinken! u.U. könnten wir ja hier eine kleine Aktion starten und dafür sorgen, daß auch (vorerst) nicht betroffene Wohnmobilbesitzer die Abgeordneten anschreiben. Fragen wird man ja noch dürfen..........und je mehr Leute fragen, desto eher wird sich jemand damit befassen und ggf. eine kleine Anfrage im Bundestag dazu einbringen. Die Idee finde ich schon mal nicht schlecht. Mein Duc wird auch bloss die gelbe Plakette bekommen (beide PKW haben grün).
Aber ich glaube, daß dieser Schnellschuß bundeseinheitlich zum Bumerang für die Bundesregierung und anschliessend auch für die Landesregierung wird. Es wird über kurz oder lang soviele Ausnahmegenehmigungen geben, daß die Fahrer mit dieser Genehmigung die Anzahl derer mit Plaketten übersteigen werden. Leider fangen "die da oben" erst richtig an nachzudenken, wenn wieder irgend jemand mit Stellenabbau aus dem und/oder dem Grund droht. Da ist unsere Regierung eh spitze drin: Erstmal verabschieden wir einen Erlass/ein Gesetz und denken anschliessend über die Folgen und Auswirkungen nach. (Aber die Regierung davor war in solchen Sachen auch nicht viel besser) :cry: Erinnerung:
Heizungsanlagen und Kamine (Wohnungsbau): Termin für Umbau - Fristsetzung - wer sich nicht daran gehalten hat der bekam seine Heizungsanlage stillgelegt. Da hat sich niemand um deinen kalten A..ch gekümmert. So oder so ähnlich geht man in Zukunft mit den alten Fahrzeugen um. Betriebserlaubnis wird entzogen und aus ist. Der Staat macht keine Gesetze um sie mit Ausnahmegenehmigung wieder aufzuheben. Nur komisch, dass man erst die Kfz-Steuern anhebt um anschließend diese Fahrzeuge stillzulegen. Der Steuerausfall muß ja ersetzt werden. Da ist noch was im Anlauf?!? [quote="guter_Junge"]E
Der Staat macht keine Gesetze um sie mit Ausnahmegenehmigung wieder aufzuheben. Nquote] Doch wenn er für die Außnahmegenehmigung genug Knete bekommt, dann ist für den Staat die Welt i.O. Ich bin gerade der Anregung von Dirk gefolgt und habe meinen beiden Bundestagsabgeordneten über --> Link eine Anfrage zu der Thematik gestellt.
Das größte Problem bestand für mich allerdings darin, mich in der Länge der Anfrage auf 2000 Zeichen zu beschränken. Für Nachahmer hier der Text meiner Anfrage:
Sobald die Beiträge auf abgeordnetenwatch.de freigeschaltet sind, werde ich die Links hier posten. Aber vielleicht schreibt der ein oder andere von Euch ja auch mal an seinen Abgeordneten. sagt mir wo man wirklich hinschreiben muss und ich bin dabei
wir haben zwar "gelb" wohnen im Aussenring in Berlin, also die nächsten 2 Jahre o.k. aber auf solche Gesetze und Verordnungen die eigentlich nix bringen ausser Freiheitsberaubung, da schreib ich auch gern mal was hin. nur ein paar km weiter über die Grenzen D machen alle was sie wollen und wir sollen geknebelt werden tzzzzzz :twisted: LG Marry
Hallo guter_Junge, ich muß Dich leider korrigieren. Die Bundesregierung ist für die Plakettenverordnung und damit auch für die darin enthaltenen Ausnahmen zuständig. So hat sie ja bereits für Motorräder, Dreiräder, Einsatzfahrzeuge von Polizei und Militär, Krankenwagen, Fahrzeuge für den Behindertentransport, Arbeitsmaschinen und Müllwagen von vornherein und für Oldtimer nachträglich eine generelle Ausnahme veranlasst. Für die Einführung der Umweltzonen sind die Kommunen zuständig. Diese beziehen sich dann aber wieder auf die Plakettenverordnung. Hat Dein Fahrzeug keine passende Plakette und ist auch nicht generell von der Plakettenpflicht befreit, darfst Du in der Umweltzone nicht fahren oder mußt eine Ausnahme beantragen. Und die wird dann wieder von den Kommunen nach den unterschiedlichsten Kriterien und zu den unterschiedlichsten Gebühren vergeben. Ziel muß es also sein, über den Bund als Gesetzgeber, wie bei Oldtimern, eine generelle Ausnahme für ältere Wohnmobile in der Plakettenverordnung zu verankern. Die von Dir verlinkten Artikeln wiedersprechen dem in keinster Weise! @ Marry: Schreib an Deine Bundespolitiker! Hallo Lollo_C,
der Tipp der Seite ist ja genial ! Ich werde im neuen Jahr mich bei meinem Abgeordneten auch melden :wink: . nach dem Motto : WIR SIND DAS VOLK ! Deine HP hab ich mir ins Lesezeichen gesetzt :wink: , und in RE haben wir liebe Freunde :D Danke und guten Rutsch ! Hallo,
ich frage mich gerade, wie man den Wohnmobilplatz in B-Mitte nämlich in der Chausseestrasse anfahren soll, wenn man nicht im Besitz einer tollen Plakette ist. Dies ist der Ruin für einen Wohnmobilplatzbetreiber. aus Kiel Felix
Wenn ich das richtig verstanden habe machen einige Städte ihre "Grenzen" für Fahrzeuge ohne Plakette generell dicht. Da werden noch viel mehr Geschäftleute erhebliche Probleme bekommen, u.a. Autohändler, Werkstätten, Tankstellen usw. Ich bezweifel, das es eine Ausnahmeregelung für Womos geben wird. Mir persönlich fällt keine Begründung dafür ein, obwohl mein Womo von diesen Fahrverboten leider auch betroffen ist. :( "Umweltzonen"
In diesen Bezirken schnellen die Preise für Immobilien in die Höhe. Grundsteuern nicht mehr für jeden bezahlbar. Mietspiegel steigt und steigt. Jetzt wird arm und reich in den besten Wohnviertel getrennt! Nicht jeder kann es sich leisten in diesen Zonen zu leben. Arbeitslose, Hartz IV in die Vororte. Feinstaubsortierung nennt man das. Kaufkraft erhöht sich. Kein Abschaum mehr in den Gaststätten und Straßen. Einfach zu teuer! Da gibt es keine Tankstellen mehr. Parkplätze für Wohnmobile ebenfalls nicht. Lieferverkehr nur noch von 7 bis 9 Uhr. Kennen wir doch schon von den Fußgängerzonen. Nicht die Fahrzeuge bekommen eine Plakette sondern Menschen. Hunde haben schon welche.
@ Baddy: Im Grunde gilt die gleiche Begründung wie für Oldtimer. Die Fahrzeuge können technisch nicht nachgerüstet werden und werden nur selten für Hobbyzwecke benutzt. Außerdem behaupte ich einfach, dass meine Hobby 600 auch Kulturgut ist! Ich denke mal, wenn Du damit rechnen würdest, selbst in einer Umweltzone zu wohnen, würdest Du anders denken. Es geht nicht darum, dass ich demnächst nicht mehr mit dem Wohnmobil nach Berlin-Mitte auf den Stellplatz fahren darf. Es geht darum, dass ich demnächst nicht mehr mit meinem Wohnmobil zur Autobahn, zur Tankstelle oder zur Werkstatt fahren darf. Ich kann es praktisch nur noch als Gartenlaube benutzen oder an jemanden verkaufen, der in einen "Kaff bei Hamburg" (Entschuldige bitte, ist nicht persönlich gemeint) oder in Osteuropa wohnt. Immer wieder interessant, wie unsere Nation nach den "Ausnahmen für die Ausnahmen" sucht...
...ich bin dafür, dass die Regelung dann für alle motorisierten Fahrzeuge gilt, die unter die Regelung fallen. Mit den ganzen Ausnahmen werden nur der Verwaltungsapparat "künstlich aufgeblasen" und Steuergelder verschwendet - das sollte durch einfache Gesetze und Regeln ohne 10.000 Ausnahmen geschaffen werden. Das gleiche gilt doch für unser Steuergesetz, das mit Abstand komplizierteste Regelwerk in Europa. [mod="Dirk"]Volltext ist kein Zitat![/mod]
Hamburg hat glücklicherweise erkannt, das die Einrichtung von "Umweltzonen" bzw Fahrverbote absoluter Quatsch sind. Tut mir persönlich natürlich für alle Betroffenen leid, die unter dem Wahn ihrer Stadtväter zu leidern haben, zumal damit ja nachweisbar kein ernsthaftes Erbegnis erzielt wird. Wenn Ausnahmeregelungen tatsächlich bis zu 1000,- Euro kosten sollen denke ich eher, das es sich um Abzocke der Bürger unter dem Vorwand des Umweltschutzes handelt. :twisted: :twisted: PS: Hobby 600 ist selten, meiner ist noch seltener. :D :D Klasse mit Hamburg.
War mir schon immer eine sympathische Stadt. Wenn sie nur nicht so weit nördlich wäre... Mit Köln sind wir jedenfalls icht gut bedient. in 2 Tagen ist Schluss mit "nach der Arbeit in den Wochenend-Kurzurlaub". Dann müssen wir erst nach Hause fahren und das Womo holen. Ironiemodus an: Aber das ist sicherlich besser, wenn ich erstmal unnötigerweise 30 km in die Gegenrichtung fahre, immerhin stoße ich dabei kaum Feinstaub aus (PKW hat 4er Plakette bekommen). Ironiemodus aus :stupid:
Was sagt uns das? NACH HAMBURG UMZIEHEN :wink: Spaß beiseite. Ich denke schon, dass es etwas bewirkt, wenn man seinen Politikern mitteilt, dass man nicht mit allem einverstanden ist, was sie so verzapfen. Nur jammern bringt nichts. Nehmt die Leute in die Pflicht. Schreibt ihnen, dann müssen sie zumindestens reagieren. Oder wir warten noch ein paar Jahre.
6 um genau zu sein. Das ist unser Wohni ein Oldtimer und sie wie er jetzt ausschaut, wird er das locker schaffen. Dann darf ich wieder fahren. Gleiches Auto, gleiche Abgase, ich denk mal auch gleiche Fahrtgewohnheiten aber als Oldtimer dann kein Problem. Eigentlich auch unlogisch
Hast Du echt erwartet, daß die Politik logisch ist ? Nee, nicht wirklich. Entweder ziehen die, die bisher keine Umweltzonen geplant haben und "angeblich" auch keine einführen wollen, nach (weil die Regierung des Bundes es so will) oder die anderen ziehen ihre Anordnungen wieder zurück. (zunächst mit Ausnahmeregelungen und dann mit noch mehr Ausnahmeregelungen und schliesslich ganz). Den Damen und Herren Politikern kann die ganze UMWELTZONENDISKUSSION doch eh egal sein. Sie fahren doch eh stets das neueste Modell als Dienstwagen. Irgendwohin müssen doch die Steuern fließen. :cry:
Meiner ist zwar ein 85er, aber leider erst 1987 das erste mal zugelassen worden. Muß wohl leider noch 9 Jahre warten. :roll: Falls alle Stricke reißen wird das Wohnmobil abgemeldet und mit rotem Händler-Kennzeichen gefahren. Zudem würde ich auch noch 430,- Euro Kfz-Steuer sparen. :D :D
hallo baddy da wäre ich vorsichtig, denn seit 1.märz ist das verleihen von händlerkennzeichen verboten. das kann auch für den händler zum entzug des kennzeichen`s führen. gruß peter
Ich verleih meine Kennzeichen ja auch nicht. :D :wink: :D :wink: Heute habe ich von einem meiner Bundestagsabgeordneten eine Antwort auf meine Anfrage erhalten.
Sie ist bei abgeordnetenwatch.de nachzulesen: --> Link Wenn ich ehrlich bin, habe ich mit dem Textbaustein gerechnet. Zeigt es mir doch, mit welcher Ignoranz "mein" Abgeordneter Fragen in abgeordnetenwatch.de beantwortet. Werde das bei Gelegenheit mal der örtlichen Presse stecken. @Lollo_C
sind ja herrlich, die sogenannten Antworten von Herrn Mißfelder, überall das gleiche Standardgesülze! Auf hochdeutsch: Er hat keine einzige Anfrage beaarbeitet. Genau so habe ich mir einen fleissigen MdB vorgestellt. Wenigstens stimmt die Berufsangabe: K.A. heißt doch "Keine Ahnung"? Aber das weiß man ja schon aus anderen öffentlichen Aussagen von Herrn M. zum Generationenvertrag. Viele Frank Ich möchte hier keinem seinen Optimismuß nehmen, aber was erwartet ihr, wenn an MdB schreibt.
Wir haben in einem anderen Forum, ungewöhnlich viele MdB.angeschrieben (wegen Pick Up und WoMo Steuer) und nur unqualifiziete Antwortworten erhalten. Hier einige Zitate von meinem ehemalig. MdB Marco Wanderwitz: Der 15. Deutsche Bundestag unter der rot-grünen Bundesregierung hatte eine Beseitigung der steuerlichen Besserstellung von schweren Geländewagen beschlossen. Die Union hatte bereits damals ein Ausnahmregelung für WoMo gefordert.... Grundsätzlich;Für alle Fahrzeuge ist eine emissionsabhängige Besteuerung mittelfristig sinnvoll. Über Maut bzw. Mineralölsteuer ist diese koppelbar an die Fahrleistung. Das halte ich für sachgerecht. Wir müssen in allen Bereichen von Fahrzeugen mittelfristig zu vernüftigen Schadstoffausstoß kommen und Verbrauch kommen. Daher ist ist eine Fahrleistung von 25 Jahren für Fahrzeuge mit Euro 0 oder 1 nicht erstrebenswert. .... Sehr geehrter Herr Ha......, ich verstehe Ihre Sicht der Dinge und will diese nicht leichtfertig abtun. Ich bitte Sie aber um Verständnis für sachliche Notwendigkeit und dafür, dass wir, Stichwort Ihr Fall Pick.up, nicht Einzellfallgesetze machen können. Gerade in diesem Bereich gibt es eben viele Fälle von privater bzw. überwiegend privater Nutzung und hier gibt es keinen sachlichen Grund für eine Besserstellung bzw ist eine bürokratiearme andere Lösung nicht in Sicht..... Berlin den 13.02. 2006 Zitat Ende Meinen Mitgliedsbeitrag für die Partei,zahle ich seit dem als Pick-up Steuer. @ Waldtroll:
Dein MdB hat sich ja wenigstens Gedanken gemacht und ein paar Sätze zum Thema formuliert. Meiner benutzt für Anfragen aus einem Forum, dass als Musterbeispiel für mehr Demokratie gelten soll, immer den selben Textbaustein. Wenn man auf die lange Liste seiner Tätigkeiten schaut, hat er vermutlich auch nicht die Zeit um sich mal was neues einfallen zu lassen. Für einen persönlichen Referenten reichen die Diäten offensichtlich noch nicht. Ich bin mal gespannt, wie der Kollege der anderen Fraktion antwortet.
hallo wer sowas schreibt ist schlicht inkompetent finde ich die erzeugung eines neufahrzeuges "produziert" mit allen nebengeräuschen rund 6,5t CO 2 6,5 TONNEN!!!! da kann ich mit meinem EURO 0 noch 230.000km fahren und habe WENIGER CO2 emmitiert als wenn ich mir so eine EURO 8 sauerstoffschleuder kaufe und damit rumfahre das ist doch alles nur mehr lächerlich bitte! lg g @Lollo Frag Ihn doch einmal nach seinem Dienstherren, diese Auskunft MUSS gegeben werden. Dann wendest Du Dich an den Dienstherren. Wenn das nichts hilft, dann gibt es noch die Möglichkeit einer Eingabe. Auch die muss zwingend bearbeitet werden. Es gibt das sogar ein Gesetz, das den Herren verpflichtet, auf Deine Fragen zu antworten. Ich glaub ein Standard Satz gehört nicht dazu.
Hardo Ich werde das jetzt auch mal versuchen, aber auf der Basis, das ich dieses Fahrzeug zur Ausübung meines Hobby`s benötige. Mal schauen was davon wird. :D Ich würde den Herrn mit E-Mails nur so zuschütten, bis ich eine Antwort bekomme. [quote="CC
Ich werde das jetzt auch mal versuchen, aber auf der Basis, das ich dieses Fahrzeug zur Ausübung meines Hobby`s benötige. Mal schauen was davon wird. :D .[/quote] und ich geh zum Arzt und lass mir ein attest geben, das ich mein Womo brauche und seelisch ausgeglichen zu sein. Das ich schwerste Entzugserscheinungen bekomme wenn ich nicht fahren kann :)
auch nicht schlecht!
VORSICHT bei einem solchen Krankheitsbild kann eventuell eine Vorladung kommen zur Prüfung auf Eignung zum Führen eines KfZ :wink: War ja auch nur im frust gemeint, weil ich schon ein bischen angestunken bin.
Bei mir da unten ists ja reichlich grün :(
Ja, wir leben eben in einem bevorzugten Gebiet, fast alles flächendeckend schön GRÜN (die Plakettenfarbverordnung für die Zukunft). Dadurch wird die Gegend hier nochmals viel schöner und grüner -TOLLL-LoL :wink: Also den Test bestehe ich.
@Ina tstststs..... :sauf: reicht das aus, wenn man das Fahrzeug grün anmalt? :gruebel: Entzugserscheinungen bekomme ich auch, wenn ich nicht Wohmvogel fahren dürfte. Bekommt man bei so einer Krankheit den Diesel dann auf Rezept? :gruebel: Wenn`s chronisch wird, bekommt man dann auch noch die KFZ-Steuer und die Versicherung für`s Fahrzeug erstattet? :D :D Ich geh gleich morgen mal zum Doc. ... oder muß ich mich da an meinen WoMo-Händler wenden? :D :D :D |
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Brief vom Finanzamt