So es ist vollbracht. Das Gesetz wurde heute, 25.1.2017 unterschrieben.
Zur Errinnerung zwei Beiträge aus dem Jahre 2013:
Mobil-Meister hat geschrieben:
"die neue Deutschland-Maut wird kommen! Nicht wie es der bayerische Ministerpräsident populär machen wollte, nur für Ausländer sondern natürlich für alle. Mobil-Meister
andwein hat geschrieben:
Zu dieser Aussage braucht man leider weder Thesen noch Links noch Unterlagen.
Neu einen gesunden kritischen Wählerverstand und ein bisschen Wahlversprechenerfahrung über die letzten 40 Jahre. Erst emotionalisieren, dann langsam köcheln lassen und dann unter anderem Titel einführen. Ist die Maut dann da gibt es plötzlich Schwierigkeiten mit der Verrechnung der Kfz-Steuer, die von der "europäischen Bürokratenzentrale" völlig überraschend ins Spiel gebracht wurden. leicht ironisch, Andreas
Komisch, genauso ist es gekommen. Ein Schlingel der da sagt unsere Regierung kann nicht planen.
Gruß Andreas
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Maut bzw Infrastrukturabgabe 1, 2
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Dann hoffe ich, daß die gegnerischen Ausländer in Den Haag Klage erheben u. obsiegen. Wenn sie siegen, kann es dann aber sein, daß wir alle ohne Rückvergütung zahlen,also der Schuß nach hinten...! In dem Falle gehe ich nie wieder wählen oder wähle immer die Witzpartei oder mache mir auf meiner anonymen Stimme sonstwie Luft. Bin aber jetzt für eine Wiederwahl v. Fr. Dr. Merkel, da es bis 2021 keine Maut geben wird ; sagte doch, mit ihr wird es keine Maut geben. Wenn dann doch, darf sie mit vollem Recht als Lügnerin bezeichnet werden. Zeuge: das (TV)-Volk. Gr. Richi Noch ist es nicht soweit: Gerade mal den Bundestag hat das "Gesetzchen" passiert - der Bundesrat muß auch zustimmen. Auch dieses "Gesetzchen" kommt mal wieder von einer ausgewiesenen Fachkraft der elitären CSU, ähnlich wie das "Gesetzchen" für das Wechselkennzeichen. Der Erfolg beim Wechselkennzeichen sei Herrn Seehofer auch bei der Maut gegönnt:
Bei rund 45 Millionen Kfz in Deutschland reden wir von einer Quote von unter 0,1 Promille - das ist noch weniger, als ein kleines Radler im Biergarten ausmacht. Nur die verantwortlichen Fachkräfte sind unterschiedlich: Der mit dem Kennzeichen war ein guter Klavierspieler, der jetzige fällt mit seinen Anzügen und ulkigen Reden auf. :mrgreen: Ach, hätte man die Fachkräfte doch nur rechtzeitig ausgewiesen........................... :ja: Aber, die will ja keiner, Volker :roll: Volker, Bundestag ? War doch das Kabinett, Tag, Rat u. Tag 2. Lesung kommt doch noch. Gr. Richi
sie sagte "in dieser Legislaturperiode" :ja: ... und die Maut tritt ja erst nach der Wahl in Kraft. :wink: ...da können dann, sollten andere "auserwählt" werden, natürlich auch nix mehr machen...ist ja so vorher vom Volk(sveräter) beschlossen worden. Lügen?! Quatsch, das sind Anpassungen, erforderlich durch geänderte Rahmenbedingungen. :D Alles was ich dazu schreiben könnte wäre unerwünscht, da politisch. Auch wenn es mir schwer fällt, ich halt lieber den Babbel. das ist nicht politisch.... das nennt sich Realsatire :wink: ...also Geschichten die das Leben schreibt :D .. keine Sorge wird alles nur halb so schlimm, nur einige wird es doppelt treffen. :wink:
Das ist unzutreffend, kintzi hatte auch schon darauf hingewiesen: Lediglich das Bundeskabinett (= Bundesregierung) hat einen (nunmehr zweiten) Gesetzesentwurf vorgelegt, der nun zunächst noch das eigentliche Gesetzgebungsverfahren zu absolvieren hat. Was man aber auch den Medien entnehmen kann: Der Widerstand gegen eine Maut wächst diesseits und jenseits der Landesgrenzen. Wohl auch deshalb, weil man nunmehr auch schon hin und wieder lesen konnte, das es keine flächendeckende KFz-Steuerentlastung in Höhe der Maut geben soll, sondern ggf. nur Euro-6-klassifizierte Fahrzeuge in den Genuss einer Kompensation kommen sollen. Heißt: Die weitaus größere Mehrheit hätte zukünftig eine weitere finanzielle Belastung in Höhe der Maut. ätt kintzi und Eifelwolf: Ihr habt Recht, ich hatte falsch gelesen, sorry, Volker :oops:
Richtig, genau das ist das Einzige was an dem Beitrag stimmt. Aber daran werden wir noch viele Jahrzehnte erinnert werden. Weiß nun jemand schon, was gestern herauskam u. ob Klage erhoben wird ? Gr. Richi Auch wenns unbeliebt ist, so doof finde ich die PKW-Maut gar nicht. Immerhin geht sie zweckgebunden in den Strassenbau, zumindest steht es so im Gesetz. Und das haben unsere Strassen, Brücken etc. auch bitter nötig. Was die nun mosernden Ausländer angeht, insbesondere die Österreicher... Glashaus, Steine? Das ganze Gemecker an der geplanten Kompensation aufzuhängen, finde ich ziemlich pharisäerhaft. Ist ja schliesslich eine innenpolitische Frage, ob alle 3 Euro-6-Fahrzeuge nen Lolly für die gute Laune bekommen oder nicht. Man kann ja gut argumentieren, dass die Strassenbenutzung bisher durch die Kfz-Steuer abgedeckt war und nun eben nicht mehr, weshalb die Steuer sinkt. Ungerecht ist da höchstens, dass die Ausländer bisher umsonst fahren durften, nicht, dass sie jetzt zahlen müssen. bis denn, Uwe
Es ist aber unklug, laut anzupreisen, daß eben die Inländer nichts von der Maut sehen werden, weil man ihre Steuern genau in dem Maß kürzt. Das ist so nah an einer reinen Ausländermaut, wie es nur irgendwie geht.
Die Ausländer haben ja schon über den Sprit gezahlt wie überall. Wenn sie einfach eine Maut eingeführt hätten, hätte kaum wer was gesagt. Ist ja in den anderen Ländern auch so. Nur zahlen dort eben alle gleich. Und das ist ja eine Basis der EU. Und fast alle "Ausländer" zahlen wesentlich mehr an Steuern in ihren Heimatländern als die Deutschen. Sollte die D Lösung so durchkommen, ist ja die Zukunft klar. Alle Länder mit Maut werden die erhöhen und dafür die Steuern gezielt absenken. D.h. die D werden in D weiterhin gratis/günstig fahren können, nur überall sonst mehr zahlen. Dann herrscht wieder Gleichheit in der EU :ideadev: . RK sehe das genau wie RK nur weil in GER die Maut eine heilige kuh zu sein scheint versucht man auf abstruse gebilde zurückzugreifen die es in keinem anderen land der EU braucht. maut ist ok, soll aber für alle gleich sein - wunderbar. warum kann man in GER nicht einfach eine normale maut einführen?
Warum sollen wir auf unsere eigenen Strassen bezahlen ? Nur weil so ein bl... Bayernkopp am Stammtisch so ein Wahlversprechen abgab :( Das Dilemma ist jetzt das Mutti uns zur Wahl versprochen hat das es keine Maut geben wird :lol: Jetzt werden die tollsten Namen erfunden um das Wahlversprechen nicht einhalten zu müssen. Gruss dieter
Hast Du die Regierung auch nur 1 Mal anders erlebt??
Darin sind sie ja geübt. Ich erinnere daran, dass Kohl seinerzeit versprochen hatte wegen der "deitschen Einheit" die Steuern nicht zu erhöhen. Daraufhin glühten die Köpfe, bis eine AG im BMI die Einführung des "Solidaritätszuschlages" ersann. Wohlgemerkt auf 10 Jahre begrenzt. Und jetzt mal nachrechnen! Bin eigentlich auch für streng zweckgebundene Maut. ABER u. UND :der Unterschied zwischen In -u. Ausländer, zumindest EU, geht doch garnicht. Wenn unsere Freunde im (EU)-Ausland das unter Hinweis auf Berlin u. München auch noch anfangen, dann können wir die EU gleich bleiben lassen u. möglichst noch vor der großen Pleite schnell gehen. Was aber häufig vergessen wird: unsere KFZ-Steuern sind meist höher als in anderen Nationen, diese u. die mittelsaftige Mineralölsteuern waren für mich bisher ein Mautbeitrag für alle Strassen der BRD. Am Gerechtesten fände ich noch eine EU-Einheitsbesteuerung f. Sprit, KFZ u. eine einheitliche EU-Maut,letztere evtl. gestaffelt nach Landes-Orografie. Gebirgsländer höher als Flachländer. Letzteres wird aber kaum möglich sein, da versch. private Kapitalinteressen überall langjährig vertragsmäßig eine Rolle spielen. Gr. Richi
das ich schon immer im grenzgebiet AUT / GER lebe und meine autos mal hier und mal da angemeldet habe, da das hier grosses stammtischthema ist und auch mit südtirolern gerne besprochen wird ( ein bayer, ein salzburger und ein bozener warten in torbole auf wind...), glaube ich dass das eher nicht so ist. Hier ist die Meinung dass die gesamtbetriebskosten eines PKW in GER geringer sind als in AUT oder GER. nach Info aus einem anderen Thread haben ein paar Dänen sogar Verein / GmbH gegründet weils billiger ist. generell habe ich kein problem mit einer maut, besonders wenn es billige "vignetten" sind wie AUT und SUI, bei den Kosten in FRA / ITA geht dann schon wieder die Rechnerei / Mautflucht los - auch gut, alles hat vor und nachteile. das einzige was an dobrindts "maut" stört ist die verkomplizierung und der offensichtilche versuch ausländer zu benachteiligen. das wurde anfangs ja klar so kommuniziert, und jetzt wird irgendwie versucht zurückzurudern
Die Einnahmen aus der KfZ-Steuer für PKW sind ja wohl kaum ansatzweise hoch genug, um die Straßenbenutzung abzudecken? Ungerecht (und ausgesprochen dumm) ist es nur, explizit von "Ausländern" Maut verlangen zu wollen. Ohne diesen Versuch, sich an den rechten Rand ranzuwanzen und gleichzeitig noch ein paar Punkte auf Kosten der EU zu machen hätte man problemlos die KFZ-Steuer senken und unabhängig davon eine Maut erheben können. Da hätten die Dussel eben nur auf die schöne Kampfparole "Ausländermaut" verzichten müssen...
Seit wann ? In A zahle ich etwa das Doppelte. Ich hab gerade mal für die Schweiz rechnen lassen (da verstehe ich die Sprache) und da kommt noch mehr raus. Ich (A) zahle fürs 130PS Womo €538, der Schweizer(Zürich) €1045. In D €240 ! Da sag noch mal, ihr zahlt viel. Auch die Steuern beim Kauf (A: NOVA) sind in vielen Ländern ziemlich massiv, anders als in D wo es AFAIK nicht spezielles gibt. Zusammen mit recht niedrigen Strafen ist D praktisch ein Paradies für Autofahrer in Mitteleuropa. RK Leute, regt euch ab, der Halbzeitwert unserer Brücken und Straßen ist aufgebraucht . Bezahlt werden muss der Neubau , bzw. die Reparatur , entweder über Maut , da würde vermutlich das Geld 1:1 in den Straßenbau gehen , oder über Steuer , dann geht es erstmal in den Haushalt und nur ein Teil in den Straßenbau . Da aber genügend Geld vorhanden ist , liegt es meistens nur an der Planung , bzw. an den Einsprüchen oder an der Gesetzeslage. Nordrhein -Westfalen hat in den letzten Jahren regelmäßig Geld an den Bund zurückgegeben . Fachleute sprechen schon ganz ungeniert über Planungszeiträume von mehr als 30 Jahren, auch wegen Privatklagen oder Verbandseinsprüche . Seltsamerweise findet sich im Klagefall immer irgendwo ein Falter , Hamster oder Engerling ein . Ob man die im Bedarfsfall schon kaufen kann ? Nicht gerne , wer trennt sich schon vom Eingemachten , aber wenn es um Maut geht , würde ich bezahlen . Wer 2 Autos fährt kann auch etwas mehr zahlen , oder ? Hartensteiner
...nicht nur höher, viele andere Nationen haben gar keine KFZ-Steuer, z.B. Tschechien. LG Peter
Dafür schraubst Du in Austria oder der Schweiz Dein Kennzeichen um, während ich hier für mein Wohnmobil, meinen PKW und mein Motorrad extra Steuern zahle, obwohl ich immer nur eines davon fahren kann... LG Peter Wäre da nicht das Wechselkennzeichen was für dich?
und ab 2018 müssen wir auch nur mehr eine vignette kaufen, nicht mehr zwei ;) - um wieder zum Mautthema zu kommen ;) aber wechselkennzeichen gibts doch auch in GER mittlerweile, oder?
Wenn du mehre Motorräder oder PKW oder Wohnmobile hast, dann ginge das mit dem Wechselkennzeichen. Ein Wechselkennzeicen funktioniert nur in der gleichen Fahrzeugklasse. Das haben unsere Politiker solange adabsurdum geführt, das sich für die Mehrheit der möglichen Nutzer kein Nutzen mehr ergibt.
Leider unzureichend umgesetzt... Keine Kombination zwischen Wohnmobil, PKW und Motorrad untereinander möglich, es geht nur zwei Gleiche... z.B. zwei PKW oder zwei Wohnmobile... Außerdem muss in D weiterhin auf beide Steuer gezahlt werden und auch die Versicherungen verzichten nicht ganz auf den zweiten Beitrag, einige wenige geben einen Rabatt. Daher wird es auch so wenig genutzt. LG Peter
Ja, genau so ist das. Die Befürworter einer Maut denken zu kurz oder sind gleich gegen die EU und für einen Nationalstaat Deutschland. Wenn schon Österreicher, Franzosen und Schweizer den Fehler machen und Maut erheben, müssen wir doch nicht den gleichen Fehler auch noch machen, oder?! Ich bin für die EU und möglichst wenig nationale Alleingänge - egal welcher Art, Volker Gut, dass hier alle über meine politische Orientierung Bescheid wissen, nur weil ich die Maut nicht gleich zum Teufel wünsche. Meinetwegen kann auch die Erstattung über die Kfz-Steuer wegfallen, aber wer unsere Autobahnen be- und damit auch abnutzt, soll die kommende Maut dann bitte AUCH zahlen, und das gilt auch für unsere Miteuropäer. Natürlich wäre es schön, wenn in Europa Kfz-Steuer, Maut und Spritpreise harmonisiert wären. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Uns hat übrigens noch keine Maut davon abgehalten, irgendwo hin zu fahren. Wer seinem eigenen Geiz unterliegt, sollte die Schuld nicht der fordernden Seite geben :D bis denn, Uwe
Jetzt sind wir schon beim Alten Testament: "Auge um Auge, Maut um Maut." Volker :roll:
Das kann ich mir noch lange nicht vorstellen. Der Durchschnittslohn bei uns in Böhmen beträgt etwa 1000 Euro monatlich, zwei Drittel der Arbeitnehmer erreichen ihn jedoch nicht, und der Median liegt bei etwa 850 Euro monatlich. Was in Deutschland noch ziemlich akzeptabel ist, wäre bei uns für die meisten äußerst schwierig bezahlbar. Und umgekehrt - was die Situation in den östlich liegenden EU-Staaten widerspiegeln würde, wäre in Deutschland lächerlich und wahrscheinlich nicht hilfreich. Die Kaufkraft-, Lebensniveau- und Einkommenunterschiede sind immer noch sehr groß. Ansonsten bin ich gegen jede Art von Maut, auch die unsrige. Meines Erachtens geht sie gegen den Sinn von Autobahnen, den Verkehr möglichst schnell und umweltfreundlich durch die Landschaft zu leiten. Die Mauthöhe von der Abgasnorm abzuleiten, ist meiner Meinung nach auch wenig glücklich und einigermaßen asozial. Die meisten Besitzer von alten Autos fahren mit ihnen nicht darum, weil sie sie mögen, sondern weil sie müssen, denn sie können sich nichts Besseres leisten. In dieser Hinsicht geht es um eine Art Bußgeld für Armut... Die Situation in Deutschland kenne ich aber nicht und das oben geschriebene mag bei Euch nicht gelten. Einen schönen Gruss von der Moldau, Robert Übrigens die Bundesstraßen bleiben frei von der Abgabe . Hartensteiner . Also brauche ich dann als Deutscher ohne AB Nutzung nichts Zahlen???
Moin, ...und an den Weihnachtsmann glaubst du auch noch :lol: Wir leben in D...gibt es hier bei uns irgendwelche Regeln die einfach umgesetzt werden? Nein. Das ganze Thema PKW-Maut wäre sooo einfach umzusetzen gewesen, inklusive der Steuererleichterung für uns Deutsche: Jeder BAB-Nutzer muss - analog zum Schweizer System - eine Jahresvignette an die Scheibe kleben. Die Steuersätze für PKW hätten im gleichen Zuge oder etwas zeitversetzt nach unten korrigiert werden können - und gut wäre es gewesen. Aber wir Deutschen lieben es kompliziert. :twisted: Es gibt ein anderes Beispiel, ein anderes völlig unsinniges Alleinstellungsmerkmal in Deutschland..wenn man dieses analog zum Rest der EU oder gar dem Rest der Welt abschaffen würde, würde man diverse Ziele, die man heute über irgendwelche komplizierten Maßnahmen zu erreichen versucht, ganz einfach erreichen. FREIE FAHRT AUF DEUTSCHEN AUTOBAHNEN Ein Irrsinn.. alle Welt hat Tempolimits.. warum führen wir nicht Limit 130 km/h ein? Sofort erreichte Ziele wären: - weniger Unfälle und Verkehrstote - weniger Abgase und Lärm -weniger Staus - besserer Verkehrsfluss Aber da wir nicht von Politikern regiert werden, sondern von Lobbyisten bleibt das wohl noch eine Zeit lang ein Traum Just my two cents Uwe Hallo Uwe, noch besser wäre ein Pickerl wie in Ö, für alle die die Autobahn benützen. Diese Einnahmen Zweckgebunden für neue Straßen und Brücken zu verwenden. Letztendlich wollen wir doch dafür die Einnahmen und nicht strafmaut für die Ausländer! Warum einfach, wenns auch kompliziert geht? (denkt man wie gewöhnlich in DLand) Wenn schon Maut, dann finde ich, ist es am einfachsten - und am gerechtesten - wenn man nur dann und dort zahlt, wo man eine Leistung in Anspruch nimmt. Das geht in vielen Ländern der Welt ganz einfach: Automat, Karte ziehen, Autobahn fahren - und bei der Abfahrt zahlen. Das ist für alle verständlich ("Irrtümer" wie im Revier der Asfinag kommen nicht vor) man kann frei entscheiden, ob man das nutzt oder nicht - und eine Massenüberwachung wie bei GoBox- und Kennzeichenkamerasystemen gibt es auch nicht. Da sich aber jeder Ökonom mit Anlauf vor die Stirn klatscht, wenn er Aufwand und Nutzen der geplanten Maut vergleicht, drängt sich hier eher der Verdacht der Schaffung einer neuen Überwachungsmöglichkeit anstatt einer Infrastrukturabgabe auf.......... DoofRind und DummIsEr kommen vor Lachen nicht in den Schlaf....
und wenn jetzt welche dagegen schreiben werden sie abgebürstet, weil polit. Diskussionen unerwünscht?? mich juckt es ja auch meine polit. Meinung zum besten zu geben, aber es gibt hier Regeln (für alle?) Zwickmühle ganz klar, weil das Thema Maut oder Umweltzonen einerseits für Wohnmobilisten extrem wichtig ist, andererseits darf man hier nicht politisch...... Aber wenn der Chef politisch wird, wie soll man dann den Rest an die Leine nehmen? Das sind so meine Gedanken.... Vielleicht liest Du dir den Thread erstmal durch....... mein Posting ist (gemessen am Rest) eher unterdurchschnittlich politisch und befasst sich zum größten Teil schlicht mit dem Thema "Maut" (und wie Dir möglicherweise entgangen ist, stehen all diese anderen Beiträge ganz ohne "Abbürstung" noch im Thread) Aber falls sich Dir nochmal ein "Gedanke" aufdrängt ... sags ruhig - wir können ja drüber reden ;)
Ich mußte nur kurz überlegen, dann wußte ich, woran mich diese, an einfacher Klarheit nicht zu überbietenden Wörter erinnerten: An die Wahlkampfaussagen von Herrn Trump. Sein System: - Behaupte einfach mal was, - tue so, als ob die, die's nicht glauben wollen, nur doof seien - zum Schluß nenne jemand, der angeblich Schuld daran hat und in der öffentlichen Wahrnehmung eh schon beschädigt ist Nee Uwe, nicht mit mir, Volker :roll: Moderation:Bitte nutze die Zitatfunktion, wenn Du Mitglieder zitieren willst - dies macht es den anderen Nutzern leichter, Deine Texte von den Zitatinhalten zu unterscheiden. Das unvollständige Zitat wurde entfernt. Nein sonder wie Gottes Goldene Regel der 10 Gebote, was du nicht willst, das man dir tut, das füg auch keinem andern zu. Ich habe schon mit dem Auto oder Wohnmobil in den 80"ern und 90"ern nicht nur in Europa sondern auch in USA Maut bezahlt. Warum nicht auch hier. Wer das Geld für unser Land nicht über hat, soll Fahrad fahren. 8)
Wer nicht richtig zitieren kann, sollte üben, Volker ;-) faktisch vielleicht richtig, rhetorisch kommen wir jetzt aber unnötig vom Thema ab ....... |
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Sind die Dinge im WOMI bei einem Unfall versichert ?